Aktualisierter Windenergieerlass in NRW erschienen

05.11.2015

Überarbeiteter Erlass soll Hürden bei der Windenergieplanung in Nordrhein-Westfalen abbauen.

Aufgrund der dynamischen Entwicklung des Windenergieausbaus in NRW mit neuen Praxisfragen, neuer Gesetzgebung und Rechtsprechung in den vergangenen vier Jahren wurde eine Überarbeitung des Windenergie-Erlass von 2011 erforderlich. Mit der nun veröffentlichten aktualisierten Version soll Gemeinden, Fachbehörden und Planern unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung Hilfestellung bei der planerischen Steuerung des Windenergieausbaus gegeben werden.

Gegenstand der Novelle ist unter anderem die Aufbereitung der neuen Systematik der kommunalen Flächennutzungsplanung, die durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde. Der neue Erlass enthält damit einhergehend neue fachliche Erläuterungen zu frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung, zur Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung und zum differenzierten Umgang mit vielfältigen Flächenkategorien in der neuen Systematik. Eine wesentliche Neuerung liegt außerdem in der Standardisierung der Landschaftsbildbewertung. Dabei werden die Fachbeiträge des Landesumweltamts zur Regionalplanung genutzt.

 Der Entwurf des Erlasses wurde bereits im Mai 2015 zum Start der Verbändebeteiligung veröffentlicht. Im Mai und Juni wurden in einem umfangreichen Beteiligungsverfahren mehr als 30 Institutionen (u.a. Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Landwirtschaftsverbände, Naturschutzverbände), kommunale Spitzenverbände sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden, Landesbetriebe und die Bundeswehr angehört. Die vielfältigen Stellungnahmen wurden ausgewertet und sind in den überarbeiteten Erlass eingeflossen.

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