Artenschutz beim Ausbau der Windenergie

12.04.2016

Hintergrundpapier prüft Voraussetzungen für die Anwendung artenschutzrechtlicher Ausnahmen bei Windenergievorhaben.

Die Prüfung möglicher Konflikte mit dem besonderen Artenschutz nach § 44 ff. Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) macht einen wesentlichen Teil des Genehmigungsverfahrens für Windenergievorhaben aus. § 45 Abs. 7 BNatSchG eröffnet unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, Ausnahmen von artenschutzrechtlichen Verboten zuzulassen. In einem Hintergrundpapier prüft die Stiftung Umweltenergierecht die Voraussetzungen für die Anwendung solcher Ausnahmen.

Die Autoren kommen dabei zu dem Ergebnis, dass die Ausnahmemöglichkeit bei Infrastrukturvorhaben häufig zur Anwendung kommt, bei Windenergievorhaben hingegen kontrovers diskutiert wird. Die Anwendbarkeit der Ausnahmeregelung ist laut der Untersuchung aber auch für Windenergieprojekte grundsätzlich in Betracht zu ziehen. Die Anforderungen hierfür können jedoch sehr hoch liegen und erfordern eine eingehende Prüfung im Einzelfall. Hierbei ist insbesondere problematisch, dass die Reichweite der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände nicht unstreitig ist und sehr unterschiedlich gehandhabt wird. Von den drei wesentlichen Voraussetzungen für eine solche Ausnahmeerteilung (Vorliegen eines Ausnahmegrundes, erfolglose Alternativenprüfung, keine Verschlechterung des Erhaltungszustandes der lokalen Population) steht nach Ansicht der Autoren insbesondere die Frage nach einem Ausnahmegrund im Mittelpunkt der juristischen Diskussion.

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