Meldefrist für EEG-Förderung bis Ende Januar

17.01.2017

„Übergangsanlagen“ müssen fristgerecht ans Anlagenregister gemeldet werden, um von gesetzlichen Fördersätzen zu profitieren.

Betreiber von Windenergieanlagen, die vor dem 1. Januar 2017 immissionsschutzrechtlich genehmigt worden sind und vor dem 1. Januar 2019 in Betrieb gehen, haben einen Anspruch auf die gesetzlich geregelten Fördersätze. Diese „Übergangsanlagen“ müssen nicht am Ausschreibungsverfahren teilnehmen.

Um den gesetzlichen Vergütungsanspruch geltend machen zu können, muss die genehmigte Windenergieanlage mit allen erforderlichen Angaben bis spätestens 31. Januar 2017 an das Anlagenregister der Bundesnetzagentur gemeldet werden. Andernfalls ist eine Vergütung auf Grundlage der gesetzlich vorgegebenen anzulegenden Werte ausgeschlossen. Stattdessen muss der Fördersatz dann im Ausschreibungsverfahren ermittelt werden. Ein entsprechendes Meldeformular stellt die Behörde auf ihrer Internetseite zur Verfügung.

Jedem Genehmigungsinhaber steht es frei, trotz einer Registermeldung bis zum 31. Januar 2017, auf den Anspruch der gesetzlich festgelegten Förderung zu verzichten und stattdessen am Ausschreibungsverfahren teilzunehmen. Dieser Verzicht muss bis spätestens 28. Februar 2017 gegenüber der Bundesnetzagentur schriftlich erklärt werden. Auch hierzu findet sich ein entsprechendes Formular auf der Internetseite der Bundesnetzagentur.

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