Nutzungsverträge für Windenergieprojekte

16.04.2019

Hintergrundpapier zur rechtlichen Ausgestaltung von Verträgen bei kommunaler Flächenbereitstellung.

Die FA Wind hat ein neues Hintergrundpapier zur Entstehung und Gestaltung von Nutzungsverträgen bei der kommunalen Flächenbereitstellung für Windenergie veröffentlicht. Das Papier behandelt die grundlegenden Anforderungen an solche Verträge und weist auf mögliche Fehlerquellen hin. Im Schwerpunkt wird der strukturelle Aufbau von Nutzungsverträgen behandelt und wo möglich auch ergänzt um rechtliche Hinweise zu Mindestanforderungen und Grenzen. Dabei geht das Papier auf einzelne Vertragsklauseln ein und stellt knapp dar, was bezüglicher der einzelnen Klauseln zu beachten ist.

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