Forschungsprojekt Typenoffene Genehmigung

© Rainer Sturm/pixelio.de
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Seit dem 1. Juli 2019 arbeitet die FA Wind in Zusammenarbeit mit der Stiftung Umweltenergierecht an einem einjährigen Projekt mit dem Titel „Typenunabhängige Genehmigung für Windenergieanlagen -Bestandsaufnahme zu den Restriktionen für typenunabhängige Genehmigungen zur Erhöhung der Flexibilität beim Ausbau der Windenergie“. Das Projekt ist finanziell gefördert durch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) sowie die Länder Hessen, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Projektleitung liegt bei der FA Wind.

Projektziele

Hauptziel des Projekts ist ein akteursneutrales Aufzeigen von Machbarkeit sowie Vor-und Nachteilen einer typenoffenen Genehmigung für Windenergieanlagen. Im Rahmen des Projekts soll daher eine erste Bestandsaufnahme von fachlichen Hindernissen der Typenunabhängigkeit stattfinden. Ferner beabsichtigt das Projekt, die rechtlichen Hindernisse, die sich im Zusammenhang mit einer typenunabhängigen Genehmigung für Windenergieanlagen stellen, aufzuarbeiten sowie zur Klärung derer einen wichtigen Beitrag zu leisten.

Letztlich soll das Projekt rechtlich und fachlich klären, wie eine typenunabhängige Genehmigung ausgestaltet sein könnte und wie eine Prüfung der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen erfolgen kann.

Methoden

  • Auswertung von Literatur, Vorträgen, Aufsätzen und Rechtsprechung zum Thema
  • Sichtung und Analyse von Genehmigungen sowie den Pilotverfahren
  • Befragungen von Gutachtern und Anlagenherstellern
  • Leitfaden gestützte Fachgespräche (Interviews) mit Genehmigungsbehörden und Anlagenbetreibern/-projektierern
  • Workshop mit ca. 30-40 Teilnehmern (geplant im April 2020)

Sachstand

Im Laufe der letzten Monate wurden die fachlichen und rechtlichen Hindernisse für eine typenunabhängige Genehmigung für Windenergieanlagen erforscht und zusammengestellt.

Bei den fachlichen Hindernissen kristallisierte sich heraus, dass sowohl die Schallimmissionsprognose aufgrund des Interimsverfahrens als auch das Gutachten zur Standorteignung im Rahmen eines typenoffenen Genehmigungsverfahrens deutliche Schwierigkeiten aufweisen. Diese scheinen zwar lösbar, könnten als Folge das Vorhaben unwirtschaftlich und daher unattraktiv machen bzw. ziehen eine nicht optimale Flächenausnutzung nach sich.

Im Rahmen der rechtlichen Hindernisse ergab sich eine Liste von rechtswissenschaftlichen Problemen, die insgesamt theoretisch zu lösen sind. 

Momentan werden die Leitfaden gestützten Fachgespräche (Interviews) vorbereitet, welche im Zeitraum Januar/Februar 2020 stattfinden sollen.

Vorträge

28. Windenergietage am 6. November 2019 in Potsdam

Weitere Aktivitäten im Themenbereich

Ansprechpartner

Kathrina Baur

T +49 30 64 494 60-68
baur[at]fa-wind.de