Fachagentur Windenergie
Newsletter der Fachagentur Windenergie an Land e.V.
06/2014 - Ausgabe Dezember

Sehr geehrte Abonnentin,
sehr geehrter Abonnent,

wir freuen uns sehr, Sie mit unserem Newsletter über aktuelle Entwicklungen im Bereich Windenergie an Land informieren zu können.

In dieser Ausgabe lesen Sie folgende Beiträge:

Vorwort

Einblicke in die Windenergieforschung

Neue Koalitionsverträge in drei Bundesländern

Aktuelle Entscheidungen

Publikation der FA Wind

Neuigkeiten unserer Mitglieder

In eigener Sache

Rückblick auf Veranstaltungen und Projekte

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

© Holger Bedurke, 2014

auch dieses Jahr geht seinem Ende entgegen und Sie werden vermutlich neben ihrem Job, ihrer Familie und ihrem ehrenamtlichen Engagement bereits mit den Vorbereitungen für das Weihnachtsfest gut beschäftigt sein.

Für uns war es kein Jahr wie jedes andere. Als wir im Januar 2014 mit der Geschäftsstelle die Arbeit aufnahmen, haben wir nicht gewusst, welch spannendes Jahr es werden würde. Die Zeit vor dem Jahreswechsel dient allgemein dazu, Vergangenes Revue passieren zu lassen und Neues zu planen. In unserem ersten Jahr haben wir vier eigene bundesweite Veranstaltungen zu Themen wie Wind im Wald und Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung durchgeführt, eine Reihe von Workshops angeboten und mehrere Veröffentlichungen fertiggestellt, u.a. zu Beteiligungsprozessen bei der Windenergieplanung. Dazu konnten wir auf Veranstaltungen anderer eigene Beiträge einbringen und einzelne Segmente moderieren. In diesen Tagen schließen wir im Rahmen einer Analyse zu Vermeidungsmaßnahmen für windenergiesensible Vögel und Fledermäuse noch eine Reihe von Experteninterviews in zwölf Bundesländern ab.

Durch die zahlreichen Kontakte und die vielen informativen Gespräche konnte die Fachagentur Windenergie an Land über das Jahr an Bekanntheit und Profil gewinnen. Für Ihr Vertrauen in unsere Arbeit und die zahlreichen Formen des Zusammenwirkens möchte ich mich bei allen, die unsere Arbeit unterstützt haben, herzlich bedanken. Wir sind sehr dankbar für die vielen positiven und ermutigenden Reaktionen zu unserem Tun in dieser Phase der Vereinsentwicklung. Sie sind uns ein Grund zu großer Freude, weil wir merken, wie unsere Arbeitsweise ankommt. Gleichzeitig sind sie Motivation für das kommende Jahr und schweißen unser kleines Team zusammen.

Mit der FA Wind geht es 2015 weiter, unter anderem

planen wir die Herausgabe einer Studie zum Einfluss von Abständen auf die Akzeptanz von Windenergieanlagen,
veröffentlichen wir zwei Hintergrundpapiere zur Regional- und Bauleitplanung und
stellen die Ergebnisse einer Untersuchung zur Dauer und zu Kosten von Unternehmen im Rahmen der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen vor.

Wichtig ist es für uns auch, relevante Akteure der Windenergie an Land weiter zu vernetzen und das Wissensmanagement auszubauen. Daher wird es unterschiedliche Angebote zu interessanten und aktuellen Themen geben.

Bleiben Sie uns bitte gewogen und begleiten unsere Arbeit auch im kommenden Jahr!

Ihnen allen wünsche ich eine fröhliche Weihnachtszeit und etwas Muße und Erholung in der Zeit zwischen den Jahren. Frieden, Gesundheit und Erfolg wünsche ich Ihnen für das neue Jahr 2015.

Ihr Axel Tscherniak

Forschungsberichte veröffentlicht

Studie zu Greifvögeln und Windenergieanlagen

Im Rahmen einer Studie wurden im Auftrag des Bundesumweltministeriums unter der Leitung des Michael-Otto-Instituts im NABU die Umstände untersucht, unter denen Greifvögel in Deutschland unter Windrädern ums Leben kommen. Im Fokus standen dabei telemetrische Untersuchungen von Rotmilan, Wiesenweihe und Seeadler, die weltweit im Vergleich zu ihrer Häufigkeit in der Landschaft überproportional oft mit Windenergieanlagen kollidieren. In dem jetzt vorliegenden Endbericht werden die Problemanalyse und Lösungsvorschläge für die Praxis dargelegt.

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Studie zu Geräuschen von Windenergieanlagen

Ziel dieses interdisziplinären Forschungsprojektes der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg in Kooperation mit dem Windenergieunternehmen wpd und dem Deutschen Windenergie-Institut (DEWI) war es, modellhaft am niedersächsischen Windpark Wilstedt zu analysieren, wie sich Geräuschemissionen von WEA auf Anwohner auswirken und ggf. Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Das Projekt wurde von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) gefördert.

Mit Hilfe der eingesetzten psychologischen und akustischen Methoden zur Analyse der WEA-Geräuschwirkungen rückte -  neben der Schallintensität - vor allem die Qualität von Geräuschen in den Fokus. Eine Beschwerdeursache konnte mit der so genannten Amplitudenmodulation durch Geräuschaufzeichnungen der Anwohner ausgemacht werden.

Eine positive Wirkung der im Rahmen des Projekts erprobten Geräuschminderungsmaßnahme auf die Belästigung konnte nicht nachgewiesen werden. Als wichtige Einflussgrößen der Belästigung wurden andere Faktoren identifiziert wie die Sichtbarkeit der Anlagen und die Erfahrungen von Anwohnern in der Planungs- und Bauphase.

 Link zum Abschlussbericht

Neue Koalitionsverträge in drei Bundesländern

Brandenburg: Flexible Mindestabstände und Repowering im Koalitionsvertrag verankert

Die neue rot-rote Landesregierung Brandenburgs setzt in Hinblick auf den Ausbau der Windenergie auf flexible Abstandsregelungen und eine „rechtssichere Abwägung der widerstreitenden Interessen“ durch die Regionalen Planungsgemeinschaften. Im Sinne des Repowerings sollen ältere Windenergieanlagen durch „effektivere und leisere“ ersetzt werden.

Link zum Koalitionsvertrag Brandenburg

 

Sachsen: Koalitionsvertrag sieht flexible Lösungen vor

Die neue schwarz-rote sächsische Landesregierung sieht für die Fortschreibung der Regionalpläne eine Windpotentialstudie vor. Zudem sollen sowohl Mindestabstandsregelungen als auch die Ausweisungen von Vorrang- und Eignungsgebieten flexibel gestaltet werden. Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien soll laut Koalitionsvertrag dezentral und unter Einbezug der Bürger stattfinden.

Link zum Koalitionsvertrag Sachsen

 

Thüringen: Neue Landesregierung setzt in ihrem Koalitionsvertrag auch auf Windenergieanlagen im Wald

In ihrem Koalitionsvertrag hat sich die neue rot-rot-grüne Koalition in Thüringen klare Ziele zum Ausbau der Windenergie gesetzt. So soll die Windenergienutzung von aktuell 0,3 auf 1 Prozent der Landesfläche ausgedehnt werden. Vorgesehene Instrumente zur Zielerreichung sind die Verabschiedung eines Windenregieerlasses, eine Potenzialanalyse für die Ausweisung von Vorranggebieten, Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung und eine Beteiligung von Anwohnern und Kommunen an den Erlösen von Windenergieanlagen. Außerdem sollen die Voraussetzungen für den Ausbau der Windenergieerzeugung im Wald geschaffen werden. Waldgebiete sind bisher im Landesentwicklungsplan als Ausschlussgebiete ausgewiesen.

In Hinblick auf naturschutzfachliche Belange sind Nationalparks, Kern- und Pflegezonen von Biosphärenreservaten, Naturschutzgebiete und Schutzgebiete des Netzwerks Natura 2000 weiterhin als Tabuzonen einzuordnen. In Ergänzung dazu will sich die Koalition an Initiativen beteiligen, um „Windparks arten- und naturschutzgerechter“ zu entwickeln.

Link zum Koalitionsvertrag Thüringen

Aktuelle Entscheidungen

Windenergieanlagen im Umfeld der Flugsicherungseinrichtung DVOR “Leine” sind unzulässig (OVG Lüneburg, Urteil vom 3. Dezember 2014 – 12 LC 30/12)

Das OVG Lüneburg hat am 3. Dezember 2014 entschieden, dass die Bewertung des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung (BAF), vier Windenergieanlagen könnten das Drehfunkfeuer DVOR "Leine" stören und dürften deswegen nicht errichtet werden, rechtlich nicht zu beanstanden ist.

§ 18a Abs. 1 Satz 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) verbietet die Errichtung von Windenergieanlagen in der Nähe von Flugsicherungseinrichtungen, wenn diese dadurch gestört werden können. Ob eine solche Störung vorliegt, entscheidet das BAF auf Grundlage einer gutachtlichen Stellungnahme der Deutschen Flugsicherung (DFS). Im Zusammenhang mit Drehfunkfeuern ist insbesondere umstritten, wann bestimmte Anlagentoleranzen (Winkelfehler) überschritten werden, sodass von der Störung der Anlage ausgegangen werden kann. Unklarheit besteht zudem darüber, welche Bindungswirkung der Entscheidung des BAF zukommt und in welchem Umfang diese gerichtlich überprüfbar ist.

In erster Instanz hatte das VG Hannover mit Urteil vom 22. September 2011 (4 A 1052/10) entschieden, dass – anders als vom BAF vorgetragen – selbst im Fall des Betriebs aller Windenergieanlagen nicht zu befürchten sei, dass es zu Winkelfehlern komme, die nicht mehr tolerabel seien. § 18 a Abs. 1 Satz 1 LuftVG stünde der Errichtung der Windenergieanlagen deshalb nicht entgegen.

Dieser Bewertung widersprach das OVG Lüneburg nun in zweiter Instanz: Laut Pressemitteilung urteilte das Gericht, dass das BAF die Standards, Empfehlungen und Orientierungshilfen aus dem Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt (ICAO-Abkommen) in seiner Entscheidung berücksichtigt habe und rechtsfehlerfrei zu dem Ergebnis gekommen sei, dass die geplanten Windenergieanlagen das DVOR "Leine" stören können. Aufgrund fehlender normkonkretisierender Maßstäbe und allgemein anerkannter fachlicher Standards sei die Art und Weise der vorgenommenen Prognoseberechnung des BAF nach derzeitigem Stand der Erkenntnisse nicht zu beanstanden.

Die Entscheidungsgründe lagen bei Redaktionsschluss noch nicht vor.

Publikation der FA Wind

Fachaufsatz "Beteiligungsprozesse bei der Windenergieplanung: Ein niedersächsisches Fallbeispiel"

Die FA Wind hat auf Basis von Experteninterviews ein niedersächsisches Windenergievorhaben unter der Fragestellung evaluiert, inwieweit formelle Verfahren geeignet sind, Beteiligungsprozesse für alle Akteure möglichst zufriedenstellend zu gestalten. Die Analyse dieses Planungsfalls skizziert grob, was unter gelungener Beteiligung verstanden wird: die betroffenen Akteure eint der starke Wunsch nach Information über die laufenden Prozesse. Unklarheiten über die Komplexität der Interessenlagen können zunehmen, wenn die Kommunikation von den Akteuren nicht ausreichend geführt wird. Hinweise über Prozessabläufe und Planungszwischenstände sowie die Ermöglichung von Perspektivwechseln könnten zu einer Optimierung beitragen.

Für Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an Bettina Bönisch (boenisch@fa-wind.de, T 030 64 494 60-64)

Link zum Fachaufsatz

Neuigkeiten unserer Mitglieder

Neue Dokumentation zu Windenergieanlagen auf kommunalem Boden

Die gemeinsame Dokumentation „Windenergieanlagen auf kommunalem Boden – zwischen Ausschreibung und Vergaberechtsfreiheit“ des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz und der KDU-Rechtsanwälte in Koblenz bereitet den Umgang mit dem Thema Windenergie für die kommunale Ebene auf. Thematisiert werden insbesondere die Auswahl geeigneter Investoren – sowohl ohne als auch mit Vergaberechtsverfahren, die unterschiedlichen Fallgestaltungen in den Städten und Gemeinden und die Auswirkungen der am 17. April 2014 auf der EU-Ebene in Kraft getretenen Vergaberechtsreform.

Weitere Informationen und Angaben zur Bestellung der Dokumentation

In eigener Sache

Sitzung des Vorstands

Am 1. Dezember 2014 trafen sich die Vorstandsmitglieder Thorsten Müller, Norbert Portz und Ludwig Sothmann mit dem Geschäftsführer Axel Tscherniak und dem Forschungskoordinator Dr. Dirk Sudhaus in Frankfurt am Main. Punkte auf der Tagesordnung waren unter anderem die Vereinsentwicklung des Jahres 2014, die Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Geschäftsführung sowie ein Ausblick auf 2015.

Neue Mitarbeiterin

Seit 1. Dezember wird die FA Wind von einer studentischen Mitarbeiterin, Julia Ackermann, unterstützt. Frau Ackermann hat in Frankfurt am Main physische Geografie (B.Sc.) studiert und ist nun an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde im Masterstudiengang „Regionalentwicklung und Naturschutz“ eingeschrieben. Wir heißen Sie in unserem Team herzlich willkommen!

Die FA Wind stellt sich vor

© Holger Bedurke, 2014

Dr. Dirk Sudhaus ist seit Anfang 2014 als Forschungskoordinator bei der FA Wind tätig. Neben dieser Querschnittsaufgabe betreut er den Themenbereich Radar und Funkanlagen. Er studierte Geoökologie an der Universität Potsdam. Seine Promotion schrieb er an der Universität Freiburg über die Landschaftsgeschichte im Schwarzwald und in den Vogesen. Anschließend forschte er an der Universität Freiburg in verschiedenen Projekten, unter anderem zur Klimageschichte. Nach einer Beschäftigung beim Landesdenkmalamt in Brandenburg war er als Planer in einem Windenergieunternehmen tätig.

Rückblick auf Veranstaltungen und Projekte

Fachtagung zum Thema Naturschutz

Die Vereinbarkeit der Windenergie mit dem Natur- und Artenschutz wurde am 4. November 2014 in Hannover von über 120 Teilnehmern diskutiert.

Ziel der Veranstaltung war es, Akzente zur Versachlichung von Diskussionen zum Thema Windenergie und Naturschutz zu setzen und betroffene Akteure über die eigene Institution hinaus miteinander in Kontakt zu bringen. Dabei sollten nicht nur Zielsetzungen aus bundespolitischer Sicht aufgezeigt werden, sondern auch Positionen von Verbänden. Darüber hinaus wurde über unterschiedliche Erfahrungen in einigen Bundesländern sowie anhand von Fallbeispielen auch aus der Planungspraxis berichtet.

Eine Tagungsdokumentation wird derzeit erstellt.

Link zu den Tagungsfolien

 

Auftakttreffen "Runder Tisch Windenergie und Recht"

Am 3. Dezember 2014 fand das Auftakttreffen zum „Runden Tisch Windenergie und Recht“ statt. In diesem Rahmen diskutieren fünf Juristen und ein Planer in regelmäßigen Abständen sowohl grundlegende als auch aktuelle Entscheidungen rund um die Windenergie und bereiten diese für die Praxis auf. In kurzen Besprechungen werden Hintergrund, Inhalt und Bedeutung der Entscheidungen verständlich dargestellt. Die Entscheidungsbesprechungen können ab dem 19. Dezember 2014 unter der Rubrik Service/ Rechtsprechung auf der Homepage der FA Wind abgerufen werden.

 

Expertenworkshop zum Thema Beteiligung

In der Geschäftsstelle der FA Wind kamen am 5. Dezember 2014 Vertreter aus Kommunen und Windenergieunternehmen für einen Erfahrungsaustausch zum Thema Beteiligung zusammen. Die Teilnehmer diskutierten die alltäglichen Herausforderungen in der Planungspraxis und die möglichen Lösungsansätze, um sowohl in formellen wie auch informellen Verfahren Transparenz, Offenheit und einen Interessenausgleich befördern zu können. Die Impulsvorträge von Dr. Anja Hentschel (Universität Kassel) und Dr. Götz Braun (Kommunalberatung KlimaKom eG) finden Sie unter folgendem Link:

Link zu den Impulsvorträgen

 

Expertenworkshop zum Thema Vermeidungsmaßnahmen

Die FA Wind erstellt derzeit gemeinsam mit der Technischen Universität Berlin und der Universität Münster einen bundesweiten Katalog von Maßnahmen zur Vereinbarkeit der Windenergienutzung mit dem Natur- und Artenschutz. Ziel des Vorhabens ist es, geeignete Maßnahmen zu einer Verhinderung des Eintritts des artenschutzrechtlichen Verbotstatbestandes des § 44 BNatSchG aufzuzeigen.

In diesem Rahmen fand am 8. Dezember 2014 in Berlin ein Expertenworkshop statt. Eingeladen waren rund 30 Vertreter von Verbänden, Behörden sowie aus Wissenschaft und Praxis. Auf dem Workshop wurden Zwischenergebnisse aus dem Vorhaben vorgestellt und in Kleingruppen diskutiert.

 

Umfrage zum Thema Ausschreibungen

Die im November durchgeführte Umfrage der FA Wind zu typischen Zeit- und Finanzbedarfen im Rahmen der Planungs- und Genehmigungsprozesse von Windenergieanlagen (WEA) an Land stieß auf reges Interesse. Insgesamt 21 Projektentwickler sowie Genehmigungsbehörden aus 14 Bundesländern beteiligten sich an der Umfrage, worüber detaillierte Informationen für fast 150 Projekte mit einem Umfang von 700 WEA mit 1.800 MW Leistung zusammengetragen wurden. Die Daten werden derzeit ausgewertet. Erste Zwischenergebnisse wurden Ende November einem Expertenkreis auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums präsentiert und gemeinsam diskutiert. Auch wurde dem Arbeitskreis „Ausschreibung“ des Bundesverbands WindEnergie (BWE) im Dezember ein Zwischenstand der Auswertung vorgestellt.

In einem ausführlichen Hintergrundpapier werden die Ergebnisse der Analyse
Ende Januar auf der Homepage der FA Wind veröffentlicht.

Mehr Infos zum Thema

Veranstaltungen zum Thema Windenergie an Land finden Sie unter Termine.

Für mehr Neuigkeiten rund um das Thema Windenergie an Land besuchen Sie unsere Internetseite.

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Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an die Redaktion unter post@fa-wind.de.

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