Fachagentur Windenergie
Newsletter der Fachagentur Windenergie an Land e.V.
FA Wind-News Dezember 2018

Sehr geehrte Abonnentin,
sehr geehrter Abonnent,

wir freuen uns sehr, Sie mit unserem Newsletter über aktuelle Entwicklungen im Bereich Windenergie an Land informieren zu können.

In dieser Ausgabe lesen Sie folgende Beiträge:

Vorwort

Power Purchase Agreements

Windstrom erzeugt die geringsten Umweltkosten

Neue Erkenntnisse zu Vermeidungsmaßnahmen

Aktuelle Entscheidungen

Neuigkeiten unserer Mitglieder

In eigener Sache

Publikationen der FA Wind

Veranstaltungen der FA Wind

Veranstaltungsrückblick

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

am Sonntagabend sind die Klimaverhandlungen in Katowice zu Ende gegangen, bei denen sich die Staatengemeinschaft auf ein Regelwerk für die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris 2015 einigen konnte. Ab 2022 wird es für die Industrieländer und ab 2024 für die Schwellen- und Entwicklungsländer gemeinsame verbindliche Mindeststandards zur Berichterstattung der Staaten über ihre Treibhausgas-Emissionen oder andere Klimaschutzmaßnahmen geben. Mit diesem Beschluss wurde für die Umsetzung des Klimaabkommens eine solide Grundlage geschaffen. Gleichzeit bedarf es von Seiten der Mitgliedsstaaten weiterer Anstrengungen und Nachbesserungen bei den nationalen Klimaschutzplänen, um die Erderwärmung noch unter 1,5 Grad zu halten. Dafür muss der CO₂-Ausstoß weltweit bis 2030 halbiert werden - ein weiteres Zögern ist also kontraproduktiv. Für Deutschland bedeutet dies unter anderen, dass die Kohlekommission zügig einen Ausstiegspfad beschließen sollte, der mit den Pariser Klimazielen vereinbar ist. Damit einhergehend bedarf es eines weiteren Umbaus des Energiesektors - und ebenso eines stetigen Ausbaus der Windenergie an Land.

Die Zahlen der aktuellen FA Wind-Zubauanalyse zeigen derzeit für Deutschland jedoch eine stark rückläufige Entwicklung: so ist in den ersten drei Quartalen 2018 nur halb so viel Leistung wie im gleichen Zeitraum des Vorjahrs 2017 ans Netz gegangen. Im Juli 2018 gab es sogar mehr Rück- als Zubau - was für diesen Monat eine Negativbilanz bringt. Kompakte Hintergrundinformationen zur aktuellen Entwicklung des Ausbaus und der Genehmigungslage sowie zu den Ergebnissen aus zwei Jahren Ausschreibungssystem finden Sie auch in dem „Überblick Windenergie an Land“.

Insgesamt blickt die FA Wind auf ein arbeitsreiches Jahr zurück - mit über 20 Publikationen, einer Vielzahl an thematischen Veranstaltungen, Workshops und Arbeitskreisen haben wir zum Wissensausbau sowie zu aktuellen Diskussionen rund um die Windenergie an Land beigetragen. Wir freuen uns darauf, auch im neuen Jahr unsere Arbeit gemeinsam mit Ihnen fortzusetzen.

Bleibt letztlich noch, Ihnen im Namen des gesamten Teams schöne Feiertage zu wünschen und alles Gute für das neue Jahr.

Ihre

Dr. Antje Wagenknecht, MBA

Geschäftsführerin

PPAs – zwei lesenswerte Studien

Power Purchase Agreements (PPAs) sind zivilrechtliche Verträge im Stromsektor zwischen stromerzeugenden und stromabnehmenden Unternehmen. In Zeiten sich wandelnder Fördermodelle für Erneuerbare Energien (EE) stellen sie eine mögliche Alternative dar, um eine langfristige Abnahme von EE-Strom zu einem vereinbarten Festpreis zu sichern.

Die Studie der Stiftung Umweltenergierecht untersucht zunächst den Begriff PPA und nimmt schließlich die rechtlichen Rahmenbedingungen von PPAs in den Blick. Sie ordnet PPAs in das Energierecht ein und klärt deren Verhältnis zum EEG.

Link zur Studie


Die Studie von Rödl & Partner stellt die Förderbedingungen für Erneuerbare Energien in verschiedenen Ländern (Baltische Staaten, Brasilien, Deutschland, Italien, Kenia, Polen, Spanien, Südafrika, Tschechische Republik) vor. Dazu werden die aktuellen politischen Rahmenbedingungen für die Realisierung von EE-Projekten durch PPAs untersucht. Zudem werden Vor- und Nachteile der länderspezifischen Strommärkte herausgearbeitet und Zukunftstrends antizipiert.

Mit ihrer Studie legen Rödl & Partner sowohl Defizite als auch wirtschaftliches Potential offen. Sie zeigen insbesondere, dass ökologisch nachhaltige Lösungen mittlerweile auch wirtschaftlich sind und damit gerade PPAs als Marktmodell eine Zukunft aufweisen.

Die Studie ist auf Anfrage bei Rödl & Partner kostenfrei erhältlich.

Link zu Rödl & Partner

Windstrom erzeugt die geringsten Umweltkosten

Zu viele Treibhausgase, Luftschadstoffe und andere Umweltbelastungen schaden dem Klima und der Gesundheit, wirken sich negativ auf Ökosysteme aus und begünstigen das Artensterben. Zudem führen sie zu wirtschaftlichen Einbußen durch z. B. Produktionsausfälle, Ernteverluste oder Schäden an Gebäuden und Infrastruktur. Für viele dieser Schäden gibt es etablierte wissenschaftliche Methoden, um sie in Geldwerten auszudrücken.

Das Umweltbundesamt (UBA) hat in der „Methodenkonvention 3.0“ Empfehlungen zur Ermittlung solcher Schäden aktualisiert und die Kosten durch Umweltbelastungen neu berechnet.

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Neue Erkenntnisse zu Vermeidungsmaßnahmen

Vermeidungsmaßnahmen können im Rahmen von Windenergievorhaben umgesetzt werden, um das Kollisionsrisiko windenergieanlagensensibler Arten unter die Signifikanzschwelle zu senken. Hinsichtlich der tatsächlichen Wirksamkeit von entsprechenden Maßnahmen oder der Anwendung in der Praxis bestehen jedoch teilweise Unsicherheiten.

In einem BfN-geförderten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben wurden vorhandene Studien und Literatur hinsichtlich der Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen ausgewertet und der aktuelle Wissensstand sowie bestehende Kenntnislücken zusammengetragen.

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Aktuelle Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht entscheidet: Naturschutzfachliche Erkenntnislücken begrenzen den gerichtlichen Kontrollrahmen.

In einer für die Windbranche wichtigen Entscheidung hat der erste Senat des BVerfG am 23.10.2018 entschieden, dass zum einen Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG die Fachgerichte nicht zu weiteren Ermittlungen zwinge, wenn nach gründlicher Aufklärung die gerichtliche Kontrolle an die Grenzen des Erkenntnisstandes naturschutzfachlicher Wissenschaft und Praxis stoße. Die Fachgerichte dürften dann ihre Entscheidungen auf die plausible Einschätzung der Behörde stützen. Zum anderen entschied das BVerfG, dass der Gesetzgeber, die Verwaltung und Gerichte auf Dauer nicht einem fachwissenschaftlichen „Erkenntnisvakuum“ überlassen dürfe, sondern für eine untergesetzliche Maßstabsbildung sorgen müsse. Mit anderen Worten, das BVerfG nimmt den Gesetzgeber in die Verantwortung, praktikable Maßstäbe zu normieren, welche die Verwaltung und die Gerichte bei naturschutzfachlichen Fragestellungen einheitlich anwenden können.

Die Entscheidung basiert auf den Klagen zweier Vorhabenträger, denen die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für Windenergieanlagen von den Behörden wegen Unvereinbarkeit des Tötungsverbots wildlebender Tiere oder besonders geschützter Arten aus § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG versagt wurden. Das Tötungsverbot ist nach allgemeiner Meinung in der Rechtsprechung verletzt, wenn ein Vorhaben das Tötungsrisiko signifikant erhöht. Vorliegend haben die Genehmigungsbehörden es für wahrscheinlich gehalten, dass es durch die beantragten Windenergieanlagen ein erhöhtes Kollisionsrisiko für den Rotmilan gebe.

In den verwaltungsgerichtlichen Vorentscheidungen beriefen sich die Gerichte darauf, dass der zuständigen Behörde eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zuerkannt werden müsse, da zur Feststellung der signifikanten Risikoerhöhung im Rahmen des § 44 BNatschG verschiedene Fragen, die ornithologische, prognostische und standardisierte Elemente beinhalteten, beantwortet werden müssten, und dass die Rechtsprechung naturschutzfachliche Einschätzungen der sachverständig beratenen Zulassungsbehörde nicht als „falsch“ bzw. „nicht rechtens“ beanstanden könne, wenn es der Wissenschaft an eindeutiger Erkenntnis fehle.

Die Vorhabenträger waren damit nicht einverstanden und gingen den Weg zum BVerfG. In der Verfassungsbeschwerde machten sie vor allem geltend, in ihrem Recht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG verletzt zu sein, weil die Gerichte den Behörden eine nicht zu rechtfertigende Einschätzungsprärogative eingeräumt hätten. Diese Beschwerde war zwar im Ergebnis erfolglos, jedoch liegt uns damit nun eine wichtige Entscheidung im Arten- und Naturschutzrecht vor.

Link zum Volltext der Entscheidung

Neuigkeiten unserer Mitglieder

Baden-Württemberg: Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz wird für drei weitere Jahre gefördert.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg hat dem „Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz“ für weitere drei Jahre Unterstützung zugesagt. Das Dialogforum, das seine Arbeit im September 2012 aufgenommen hat, ist ein gemeinsames Projekt der baden-württembergischen Landesverbände von BUND und NABU und wurde von Anfang an vom Umweltministerium gefördert. Es verfolgt das Ziel, Konflikte mit dem Naturschutz im Zuge des Ausbaus der Erneuerbaren Energien, insbesondere der Windenergie, sowie beim Netzausbau zu minimieren. In diesem Zusammenhang bietet es bspw. Schulungen, Informationsstände und Vorträge an und ist Ansprechpartner für alle Interessensvertreter.

Link zur Pressemitteilung des Umweltministeriums BW vom 09.11.2018 

Hessen: Zwei-Prozent-Ziel in Reichweite

Nach den Trägern der Regionalplanung in Nordhessen und Mittelhessen, die über die Windvorranggebiete bereits entschieden haben, hat nun auch das Regierungspräsidium Darmstadt der Regionalversammlung Südhessen Flächen für den Windenergieausbau empfohlen. Darüber wird im Dezember dieses Jahres beraten.

Aktuell sind folglich hessenweit Windvorranggebiete in einer Größenordnung von knapp 1,96 Prozent bereits beschlossen bzw. geplant. Damit rückt das mitteldeutsche Bundesland seinem, auf dem Energiegipfel 2011 gesetzten Ziel, auf Flächen in der Größenordnung von zwei Prozent der Landesfläche den Bau von Windenergieanlagen zu ermöglichen, näher.

„Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass 98 Prozent der Landesfläche frei von neuen Windenergieanlagen bleiben sollen“, erläuterte Minister Tarek Al Wazir gegenüber der Presse. Und natürlich müsse auch weiterhin jede einzelne geplante Windenergieanlage innerhalb der Windvorranggebiete genehmigt werden, so der Minister.

Link zur Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums Hessen vom 23.11.2018

Rheinland-Pfalz: Rhein-Hunsrück-Kreis ist Energiewende-Vorreiter

Der vom rheinland-pfälzischen Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten co-finanzierte Film „Der Rhein-Hunsrück-Kreis – Heimat der Energiewende-Vormacher“ erzählt die Klimaschutz-Geschichte des Landkreises und stellt das Engagement der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt. In dem Film wird veranschaulicht, wie der Ausbau der Erneuerbaren Energien sowohl einen Beitrag zum Klimaschutz als auch zur regionalen Entwicklung leistet und gleichzeitig die Gemeindekassen füllt.

Link zum Video

Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende: Videos zur Regionalplanung und zu technischen Vermeidungssystemen

Das KNE erklärt in einem Video zur Regionalplanung, wie die Flächensicherung für Windenergieanlagen erfolgt. In einem weiteren Kurzfilm werden die Möglichkeiten und Grenzen von Detektionssystemen zur Vogelerkennung erläutert und dabei verschiedene Fragen, bspw. was entsprechende Systeme leisten müssen und wie Abschaltzeiten zum Vogelschutz an WEA präzisiert werden können, aufgegriffen.

Link zu den Videos

In eigener Sache

FA Wind stellt zum nächstmöglichen Zeitpunkt Referenten (m/w) im Rahmen eines Forschungsprojektes ein.

Im Rahmen eines Projektes zum Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen hat die Fachagentur Windenergie an Land e.V. zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Stelle für eine/n Referenten (m/w) zu besetzen. Interessierte richten ihre einschlägigen Bewerbungsunterlagen bitte bis 28.12.2018 ausschließlich in elektronischer Form an die Geschäftsstelle der FA Wind.

Link zur Stellenausschreibung vom 30.11.2018

 

Neue Mitarbeiterin

Kathrina Baur betreut seit August 2018 die juristischen Themen bei der FA Wind. Sie studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg mit umweltrechtlichem Schwerpunkt. Während ihres Referendariats mit verwaltungsrechtlicher Ausrichtung am Landgericht Heidelberg absolvierte sie u.a. Stationen beim Ecologic Institut in Berlin und bei einer auf Umwelt- und Verwaltungsrecht spezialisierten Kanzlei. Anschließend war sie für ein LL.M. Programm an der Waikato University in Hamilton (Neuseeland), wo sie 2011 ihren Master mit Schwerpunkt Umweltrecht erfolgreich abschloss. Kathrina Baur war die letzten Jahre für einen großen internationalen Konzern in Prag (Tschechien) als Contract Managerin tätig.

 

Neue Mitglieder

Die Abo Wind GmbH hat im November 2018 ihre Fördermitgliedschaft bei der FA Wind aufgenommen.

Als weiteres neues ordentliches Mitglied begrüßen wir seit Mitte Dezember 2018 die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe Berlin.

Wir heißen die beiden neuen Mitglieder herzlich willkommen und freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit.

Publikationen der FA Wind

Analyse der Ausbausituation der Windenergie an Land im Herbst 2018

Für das Jahr 2018 zeichnet sich ein starker Rückgang des Ausbaus der Windenergie an Land ab. Darauf deuten Zahlen des von der Bundesnetzagentur geführten Registers zum Meldestand 31. Oktober hin, welche die FA Wind ausgewertet hat. 646 Windenergieanlagen mit 2.073 Megawatt (MW) Gesamtleistung gingen in den ersten drei Quartalen in Betrieb. Damit liegt der Zubau 50 Prozent unter dem Niveau im letztjährigen Vergleichszeitraum (4.167 MW). Der Abschwung hat sich in den letzten Monaten noch verstärkt, so dass bis Jahresende ein Bruttozubau deutlich unter drei Gigawatt zu erwarten ist.

137 Windturbinen wurden bis Herbst im Rahmen eines Repowering errichtet. Die Repowering-Quote liegt bei 21 Prozent - viereinhalb Prozentpunkte über der Quote im Vergleichszeitraum 2017.

Zum Meldestand 31.10.2018 erfasst das Register 1.278 Genehmigungen für 4.002 MW Windenergieleistung. Die monatlichen Genehmigungszahlen liegen seit Anfang 2017 im Schnitt 60 Prozent unterhalb dessen, was in den Jahren 2014 bis 2016 pro Monat bewilligt wurde.

Link zur Analyse

 

Faktenpapier: Überblick Windenergie an Land

In dem kompakten „Überblick Windenergie an Land“ werden wesentliche Fakten zur aktuellen Entwicklung des Ausbaus und der Genehmigungslage sowie zu den Ergebnisse aus zwei Jahren Ausschreibungssystem zur Ermittlung der Vergütungshöhe für Windenergieanlagen an Land zusammengestellt.

Link zum Faktenpapier

Veranstaltungen der FA Wind

Workshop: Qualität von Artenschutzgutachten bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen

Am 8. Januar 2019 findet in Berlin ein Workshop statt, bei welchem die Aktivitäten auf Bundes- und Landesebene in dem Themengebiet „Qualitätssicherung von Artenschutzgutachten“ dargestellt werden. Auch sollen rechtliche Möglichkeiten und Grenzen, bspw. bei der Auswahl oder Zertifizierung von Gutachtern aufzeigt und Lösungsansätze gemeinsam diskutiert werden.

Die Teilnahme erfolgt auf Einladung. Bei Rückfragen wenden Sie sich gerne an Franziska Tucci (T +49 30 64 494 60-67).

 

3. Fachaustausch: Segel setzen. Bundesländer als Motor einer nachhaltigen Energiewende

Am 15. und 16. Januar 2019 veranstaltet die FA Wind gemeinsam mit dem Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) ein Fachgespräch zu Ansätzen für Beteiligung und Teilhabe an Windenergieprojekten. Die nicht-öffentliche Veranstaltung richtet sich an Vertreter der Länder (Energieressorts), der Landesenergieagenturen und ausgewählte Praxisakteure. Ansprechpartner ist Frank Sondershaus (T +49 30 64 494 60-65).

 

Treffen der Landesenergieagenturen

Vertreterinnen und Vertreter der Landesenergieagenturen treffen sich am 16. und 17. Januar 2019 in Potsdam, um sich zu aktuellen Aktivitäten im Bereich der Windenergie an Land auszutauschen. Das regelmäßig stattfindende Treffen wird dieses Mal von der FA Wind ausgerichtet.

 

Runder Tisch Windenergie und Recht

Am 1. Februar 2019 kommt zum 12. Mal der Runde Tisch Windenergie und Recht zusammen. Dort treffen sich Juristen, Planer, Interessenverbände und Projektierer, um aktuelle obergerichtliche Urteile rund um das Thema Windenergie zu diskutieren. Themen sind unter anderem die UVP-Vorprüfung in Dichtezentren und Landschaftsschutzgebieten, die behördliche Einschätzungsprärogative, die Zurückstellung von Baugesuchen sowie die Anstoßfunktion der Bekanntmachung öffentlicher Auslegungen.

Die Ergebnisse des Runden Tisches werden im Anschluss an die Veranstaltung für Behörden, die kommunale Planungspraxis, Naturschutzverbände, Unternehmen aus der Windenergiebranche und für interessierte Bürgerinnen und Bürger zusammengefasst und im Rundbrief Windenergie und Recht veröffentlicht.  

Anmeldung zum Rundbrief

Veranstaltungsrückblick

5. Runder Tisch Vermeidungsmaßnahmen

Am 13. Dezember 2018 fand in Kassel der 5. Runde Tisch Vermeidungsmaßnahmen statt. Im Fokus standen Regenpfeifer und Kiebitz, bezüglich derer ein Monitoring während des Herbstzuges in der brandenburgischen Uckermark durchgeführt wurde. Außerdem wurde eine geplante FCS-Maßnahme für den Wespenbussard vorgestellt und aus verschiedenen Forschungsprojekten berichtet. Unter anderem wurden die Zwischenergebnisse eines Forschungsvorhabens in Schleswig-Holstein präsentiert, in welchem das Flugverhalten des Uhus näher untersucht wird.

Die Präsentationen und weitere Unterlagen werden in Kürze auf der FA Wind-Website veröffentlicht.

Link zur Website

 

Fachaustausch zu Landschaftsbildfragen an Mittelgebirgsstandorten

Am 13. November 2018 veranstaltete die FA Wind in Kooperation mit dem Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten des Landes Rheinland-Pfalz und dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landwirtschaft einen Fachaustausch zu Landschaftsbildfragen an Mittelgebirgsstandorten. Ziel war es, Grundlagen zu Anforderungen des Denkmalschutzes, zum rechtlichen Umgang mit dem Schutzgut Landschaftsbild und zur aktuellen planerischen Praxis zu vermitteln.

Eine Dokumentation zur Veranstaltung ist derzeit in Arbeit und wird voraussichtlich im Frühjahr 2019 veröffentlicht. Die Vorträge der Referenten stehen zum Download bereit.

Link zur Veranstaltungsseite

 

Präsenz der FA Wind auf den 27. Windenergietagen in Linstow

Vom 6. bis 8. November 2018 war die FA Wind auf den 27. Windenergietagen in Linstow vertreten und gestaltete am 7. November 2018 ein Forum zu den Themen Akzeptanz, Hemmnisse, Naturschutz, Förderende und Windenergieausbau.

Die Vorträge sind auf der FA Wind-Website abrufbar.

Link zu den Präsentationen

Weitere Veranstaltungen zum Thema Windenergie an Land finden Sie unter Termine.

Für mehr Neuigkeiten rund um das Thema Windenergie an Land besuchen Sie unsere Internetseite.

* Zu guter Letzt: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird überwiegend die männliche Schreibweise verwendet. Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die ausschließliche Verwendung einer Form explizit geschlechterunabhängig verstanden werden soll.

Unser kostenloser Newsletter erscheint regelmäßig mit wichtigen Informationen zur Windenergie an Land. Er enthält aktuelle Berichte und Hinweise rund um wissenschaftliche, politische, rechtliche und technische Neuigkeiten. Alle Beiträge wurden sorgfältig recherchiert, damit verbundene Hinweise und Empfehlungen sind nach bestem Wissen ausgesucht, zusammengestellt und ausgeführt. Dennoch wird keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen.

Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an die Redaktion unter post@fa-wind.de.

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