Fachagentur Windenergie
Newsletter der Fachagentur Windenergie an Land e.V.
03/2014 - Ausgabe Juli

Sehr geehrte Abonnentin,
sehr geehrter Abonnent,

wir freuen uns sehr, Sie mit unserem Newsletter über aktuelle Entwicklungen im Bereich Windenergie an Land informieren zu können.

In dieser Ausgabe lesen Sie folgende Beiträge:

Vorwort

Bundestag und Bundesrat beschließen Länderöffnungsklausel

Bedarfsgerechte Befeuerung könnte bald zulässig sein

Wind im Wald-Leitfaden in Brandenburg veröffentlicht

Hintergrundpapiere befassen sich mit Ausschreibungsverfahren

Neuigkeiten unserer Mitglieder

In eigener Sache

Unterwegs

Terminvorschau

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

© Holger Bedurke, 2014

nach dem Spiel ist vor dem Spiel, sagte einst Sepp Herberger, der Weltmeistertrainer von 1954. Nach der EEG-Novelle ist vor der EEG-Novelle, könnte man analog feststellen. Die EEG-Novelle 2014 ist gerade erst von Bundestag und Bundesrat beschlossen, da wurde die nächste bereits für 2016 angekündigt. Es bleibt also nicht viel Zeit, die Maßnahmen zur Steuerung des weiteren Ausbaus der Erneuerbaren Energien umzusetzen und zu bewerten. Allen Beteiligten wünsche ich viel Erfolg dabei, eine gemeinsame Vorstellung von einer wünschbaren Zukunft zu erarbeiten und die nächsten Schritte entsprechend zu gestalten. Genießen Sie weiter den Sommer! 

Axel Tscherniak, Geschäftsführer

Länderöffnungsklausel kommt

Trotz Kritik von zahlreichen Experten beschloss der Bundestag Ende Juni in namentlicher Abstimmung die Einführung einer sog. Länderöffnungsklausel (§ 249 Abs. 3 BauGB), mit der Bundesländer künftig eigene Mindestabstände zwischen Windrädern und Wohnbebauung festlegen dürfen. Der Bundesrat billigte das Gesetz in seiner Sitzung am 11. Juli, obgleich er noch im Mai den Gesetzentwurf ablehnte.

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Die FA Wind widmete sich dem Themenkomplex Mitte Juni mit einer Tagung, auf der Experten aus Bundes- und Landesministerien sowie Wissenschaft und Forschung verschiedene Facetten von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und anderen baulichen Nutzungen und deren Auswirkungen auf die Planungspraxis diskutierten.

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Weitreichende Mindestabstände bei der künftigen Flächenausweisung für die Windenergie, wie sie etwa Bayern plant, werfen bei Planungsträgern wie Projektierern viele rechtliche und planerische Fragen auf. Die FA Wind will hier Hilfestellung bieten und prüft eine Handreichung für die Planungspraxis. Den Auftakt bildete ein Workshop Anfang Juli, in dem ein Dutzend Experten rechtliche und planerische Auswirkungen von Mindestabständen erörterten sowie Möglichkeiten der Realisierung neuer Windenergieprojekte trotz Abstandsvorgaben diskutierten. 

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Bedarfsgerechte Befeuerung bald zulässig?

© Uschi Dreiucker - pixelio.de

Die Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeordneten Ingbert Liebing (CSU/CSU) lässt hoffen, dass die bedarfsgerechte Befeuerung von Windenergieanlagen zeitnah zulässig sein wird. Bereits im Juli 2013 kündigte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim damaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, die Aufnahme von Systemanforderungen für die Nachtkennzeichnungen an Windenergieanlagen in die Allgemeinen Verwaltungs-
vorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen (AVV) an (Drucksache 17/14333). Nun legte Katharina Reiche, Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, nach Berichten der Neuen Westfälischen Zeitung einen Zeitplan für die Änderung der AVV vor. Demnach ist es Ziel des Ministeriums, die Änderung am 19. September in den Bundesrat einzubringen.

Drei verschiedene Ansätze zur bedarfsgerechten Befeuerung wurden in Pilotvorhaben bereits umgesetzt:

- Im Windpark Wiemersdorf wird Technik der Firma Lanthan erprobt, die auf die Transpondersignale der Luftfahrzeuge reagiert (weitere Informationen...).

- Seit 2012 ist im Bürgerwindpark Ockholm-Langenhorn in Schleswig-Holstein ein auf Radartechnik basierendes System der ENERTRAG Systemtechnik GmbH installiert (weitere Informationen...).

- Ein passives Radarsystem des Fraunhofer-Instituts für Hochfrequenzphysik und Radartechnik zur Erkennung von Flugobjekten wird seit Oktober 2013 im Bürger-
windpark Reußenköge getestet (weitere Informationen...).

Weiterführende Informationen:

Drucksache 17/14333 des deutschen Bundestags vom 05.07.2013
Artikel in der Neuen Westfälischen Zeitung vom 09.07.2014: Ende des Dauerblinkens in Sicht

Wind im Wald-Leitfaden Brandenburg

© Dieter Schütz - pixelio.de

Das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg hat als zweites Bundesland (nach Nordrhein-Westfalen) einen Leitfaden für Planung, Genehmigung und Betrieb von Windenergie-
anlagen im Wald veröffentlicht. Damit will das Land den besonderen Herausforderungen gerecht werden, die sich bei der Errichtung von Anlagen im Wald – auch im Vergleich zum Offenland – ergeben.

Der Leitfaden wurde gemeinsam mit dem Ministerium des Innern, der Landesschule und Technischen Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz und dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft entwickelt. Bestehende Erkenntnisse aus anderen Bundesländern wurden dabei integriert. Mit Empfehlungen für Planung, Genehmigung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen im Wald richtet sich der Leitfaden an beteiligte Behörden, um diesen bei ihrer Entscheidungsfindung Hilfestellung zu leisten.

Brandschutz
Im durch niedrige Jahresniederschläge geprägten und damit sehr trockenen nordostdeutschen Tiefland spielen vor allem Fragen des Brandschutzes eine große Rolle. Diesen begegnet der Leitfaden mit besonderer Berücksichtigung.

Der Leitfaden wird im Internet zur Verfügung gestellt und soll zunächst für sechs Monate in der Praxis erprobt werden. Anhand der neu gewonnenen Erkenntnisse soll er dann im Frühjahr 2015 überarbeitet werden.

Link zum Leitfaden

Hintergrundpapiere zu Ausschreibungsverfahren

Die Stiftung Umweltenergierecht begleitet mit dem Forschungsvorhaben Kompass EEG 2014plus rechtswissenschaftlich die Umstellung des Förderinstrumentariums auf ein Ausschreibungsmodell, welches mit der EEG-Novelle 2014 eingeleitet wurde. In diesem Rahmen sind kürzlich drei Hintergrund-/Diskussionspapiere erschienen, die sich mit dem Thema Ausschreibungen auseinander setzen.

- Im Hintergrundpapier zum europarechtlichen Rahmen zur Einführung von Ausschreibungsmodellen wird der Frage nachgegangen, inwieweit die Einführung eines Ausschreibungsmodells europarechtlich verpflichtend ist. In dem Papier werden rechtliche Spielräume aufgezeigt, wie auch andere Instrumente genutzt werden können.

Link zum Hintergrundpapier

- Der mit dem EEG 2014 geschaffene Rechtsrahmen zur Einführung von Ausschreibungen wird in einem Hintergrundpapier zu Ausschreibungen als neues Instrument im EEG dargestellt. Hier stehen PV-Piloten in einem besonderen Fokus.

Link zum Hintergrundpapier

- Außerdem wurde in einem Diskussionspapier zum Ausschreibungsdesign ein Katalog zusammengestellt, der bei der Ausgestaltung des Ausschreibungsmodells zu beantwortenden Fragen beinhaltet.

Link zum Diskussionspapier

Neuigkeiten unserer Mitglieder

Baden-Württemberg: Best practice-Beispiele Windenergie und Naturschutz gesucht

Welche guten Beispiele aus der Praxis gibt es, um ein Miteinander von Windenergie und Naturschutz zu ermöglichen? Welche Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen sind sinnvoll?

Das Dialogforum Erneuerbare Energien und Naturschutz, ein Gemeinschaftsprojekt von BUND und NABU in Baden-Württemberg, geht diesen Fragen nach und will gemeinsam mit einem ca. 30-köpfigen Expertenteam aus Vertretern der Windbranche, Planungsbüros, Verwaltung und Umweltverbänden im Frühjahr 2015 eine „Best Practice Windenergie und Naturschutz“-Broschüre herausgeben. In diesem Rahmen werden derzeit bundesweit gute Beispiele für Maßnahmen gesucht, die u.a. die Kriterien Wirksamkeit/Funktionalität, Durchführbarkeit sowie die rechtliche Sicherung erfüllen.

Die Maßnahmen werden vom Team des Dialogforums gesammelt und gemeinsam mit den Experten bewertet. Die besten Maßnahmen fließen dann in die Broschüre ein.

Vorschläge können bis zum 31. Juli 2014 beim Dialogforum eingereicht werden.

Ausschreibung Best-Practice Windenergie und Artenschutz

Hessen: Intensiver Ausbau der Windenergieleistung geplant

In Hessen soll die Windenergieleistung laut einer Regierungserklärung von Energieminister Tarek Al-Wazir vom 15. Juli in den nächsten fünf Jahren verdreifacht werden. 500 neue Anlagen mit einer Gesamtleistung von rund 1.280 MW sind derzeit genehmigt oder in der Genehmigungsphase.

Der Hessische Energiegipfel hatte sich bereits 2011 auf Grundlage einer Potentialabschätzung darauf geeinigt, zwei Prozent der Landesfläche für die Windenergienutzung zur Verfügung zu stellen; die übrige Landesfläche gilt damit als Ausschlussgebiet. Damit strebt die Regierung eine Erreichung ihrer ehrgeizigen Ausbauziele an.

Intelligente Lösungen
Um eine bestmögliche Vereinbarkeit von Windenergie und Naturschutz zu erzielen, setzt Hessen auf intelligente Lösungen. So sollen beispielweise in windstarken Gebieten, die zu bestimmten Zeiten auch als Zugkorridore für Vögeln dienen, Anlagen zeitweise abgeschaltet werden. Laut Al-Wazir stünden damit auch bisher aus artenschutzrechtlichen Gründen nicht betrachtete Flächen zu den meisten Zeiten des Jahres für die Windenergieerzeugung zur Verfügung.

Beteiligung von Bürgern und Kommunen
Zur Steigerung der Akzeptanz strebt Hessen interkommunale Zusammenarbeiten und die frühzeitige Beteiligung der Bürger vor Ort an. Die Landesregierung hat 2013 das Bürgerforum Energieland Hessen ins Leben gerufen, um mit verschiedenen Kommunikationsangeboten interessierten Bürgern und Kommunen beratend zur Seite zu stehen. Mit der Novellierung der Hessischen Gemeindeordnung am 17. Juli 2014 wird außerdem die energiewirtschaftliche Betätigung der Kommunen erleichtert, so dass Kommunen zukünftig die gesamte Wertschöpfungskette abbilden können.

Bürgerforum Energieland Hessen
Artikel in der Zeitung für kommunale Wirtschaft zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung vom 18.07.2014: Dringend notwendige Reform
Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (DRS/19/0/00250 vom 25.03.2014)
Regierungserklärung Tarek Al-Wazir vom 15.07.2014

Hessen: Anleitung zur Erstellung von Antragsunterlagen für Windenergie

Das Hessische Umweltministerium hat eine neue „Anleitung zur Erstellung von Antragsunterlagen für Windenergieanlagen“ herausgegeben. Damit will es die Antragstellung für Windenergieanlagen leichter und schneller gestalten.

Die Anleitung informiert über alle notwendigen Unterlagen für das Genehmigungsverfahren und informiert über allgemeine Anforderungen und immissionsschutzrechtliche Belange zum Thema Lärm. Darüber hinaus sind Hinweise zu Aspekten des Natur- und Denkmalschutzes, Boden- und Grundwasserschutzes, Raumordnung, Luftsicherheit und Forstrecht enthalten. Auch wird auf die Besonderheiten bei der Prüfung der Umweltverträglichkeit der Anlagen sowie die für Windenergieanlagen unerlässlichen Angaben zur besonderen Standsicherheit, zur Ermittlung von Abstandsflächen, Schattenwurf und der möglichen optisch bedrängenden Wirkung eingegangen.

Die Anleitung ist auf den Internetseiten des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie (HLUG) veröffentlicht. Dort sind auch die verbindlichen Formulare für die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren aufgeführt sowie ein Verfahrenshandbuch zum Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur Durchführung von Genehmigungsverfahren bei Windenergieanlagen zum Download eingestellt.

Anleitung zur Erstellung von Antragsunterlagen Windenergieanlagen
Internetseite des HLUG
Verfahrenshandbuch zum Vollzug des BImSchG - Durchführung von Genehmigungsverfahren bei Windenergieanlagen

Schleswig Holstein: Neues Kompetenzzentrum Windenergie

Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat zur Bündelung von Aktivitäten rund um Windenergie-Technologie ein neues Kompetenzzentrum eingerichtet. Mit 245.000 Euro werden bis Ende September 2015 Mittel aus dem Zukunftsprogramm Wirtschaft bereitgestellt, um die Akquise und Koordination von Forschungsprojekten im Bereich Windenergie, die Netzwerkpflege in Abstimmung mit der Netzwerkagentur windcomm schleswig-holstein sowie die Koordination und Vermarktung des Masterstudiengangs Windengineering der Fachhochschulen Kiel und Flensburg zu unterstützen.

Angesiedelt ist das „Kompetenzzentrum Windenergie Schleswig-Holstein“ (CE WindEnergy SH) beim Forschungs- und Entwicklungszentrum Fachhochschule Kiel GmbH. Hier arbeiten die Fachhochschulen Flensburg, Kiel, Lübeck und Westküste sowie die Universität zu Kiel gemeinsam unter einem Dach. Hauptbüro und Geschäftsadresse sind in Kiel.

Website des CE WindEnergy SH

Thüringen: Landesentwicklungsprogramm 2025

Die Landesregierung hat am 15. April 2014 die Thüringer Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm entschlossen. Diese wurde am 4. Juli 2014 im Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen verkündet und ist am 5. Juli 2014 in Kraft getreten.

Im Landesentwicklungsprogramm ist das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2020 der Anteil Erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch auf 30 Prozent und am Nettostromverbrauch auf 45 Prozent zu steigern. Die Landesregierung setzt dabei auf einen Energiemix aus Biomasse, Sonne und Wind.

Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025)

Deutscher Naturschutzring: Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende in Gründung hat Arbeit aufgenommen

Am 1. Juli hat das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende in Gründung (KNE i. G.) seine Arbeit aufgenommen. Dieses wird vom Bundesamt für Naturschutz mit Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gefördert.

Träger des Kompetenzzentrums in Gründung ist in der Aufbauphase der Deutsche Naturschutzring. Geleitet wird es von Dr. Torsten Ehrke.

Kontaktdaten

Rückblick Fachtagung "Wind im Wald" am 10. Juli

© Nils Bornemann, 10.07.2014

In Berlin traf sich am 10. Juli ein vielfältiger Akteurskreis, um gemeinsam mit Experten aus der Forschung, zuständigen Landesministerien, des Naturschutzes, der Forstwirtschaft sowie aus der Planung und der kommunalen Praxis verschiedene Fragestellungen zum Thema Wind im Wald zu diskutieren.

Auf der ganztägigen Veranstaltung wurden neben einführenden Beiträgen zu rechtlichen, naturschutzfachlichen und forstwirtschaftlichen Grundlagen auch Ergebnisse aus der angewandten Forschung, Erfahrungen aus der Planungspraxis sowie ausgewählte Beispiele aus den Bundesländern vorgestellt mit dem Ziel, gemeinsam Chancen und Herausforderungen der Windenergieerzeugung im Wald zu erarbeiten.

Die FA Wind erstellt derzeit eine Tagungsdokumentation, welche den aktuellen Stand der Diskussionen, offene Fragestellungen und weiteren Forschungsbedarf rund ums Thema Wind im Wald abbilden wird. Die Veröffentlichung ist für Oktober geplant.

Weiterführende Informationen
Präsentationen der Referenten

Unterwegs

Dr. Dirk Sudhaus, Forschungskoordinator bei der FA Wind, wird am 22. Juli an einem Forum zum Thema „Ausweisungs- und Genehmigungspraxis in Hessen“ im Rahmen des Branchentags Hessen teilnehmen.

Infos zur Veranstaltung

Veranstaltungen der FA Wind

Save the date!

14. Oktober 2014: Erfurt

Fachtagung „Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung: Rechtsprechung und Planungspraxis“

Im Rahmen der mitteldeutschen Branchentage Wind.Energie 2014 veranstaltet die FA Wind am 14.10.2014 in Erfurt die eintägige Fachtagung „Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung: Rechtsprechung und Planungspraxis“, in der rechtliche und planerischen Anforderungen an die Konzentrationsflächenplanung für die Windenergienutzung aus unterschiedlichen Perspektiven mit Experten aus Politik und Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft diskutiert werden (mehr…)

 

(21. Oktober 2014: Göttingen) Neuer Termin und Ort: 4. November 2014: Hannover

Fachtagung „Vereinbarkeit der Windenergie mit dem Natur- und Artenschutz“

Im November widmet sich die FA Wind dem Themenbereich „Natur- und Artenschutz“. Aktuelle und zukünftige Herausforderungen sowie Chancen und Grenzen der Vereinbarkeit von Windenergie und Naturschutz werden vorgestellt und diskutiert. Neben Beispielen aus verschiedenen Bundesländern werden u.a. auch Anforderungen an Gutachten und Fragestellungen im Rahmen der Regional- oder Bauleitplanung diskutiert.

Nähere Informationen zu den Veranstaltungen folgen in Kürze.

Weitere Veranstaltungen zum Thema Windenergie an Land finden Sie unter Termine.

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