Fachagentur Windenergie
Newsletter der Fachagentur Windenergie an Land e.V.
04/2017 - Ausgabe Juli

Sehr geehrte Abonnentin,
sehr geehrter Abonnent,

wir freuen uns sehr, Sie mit unserem Newsletter über aktuelle Entwicklungen im Bereich Windenergie an Land informieren zu können.

In dieser Ausgabe lesen Sie folgende Beiträge:

Vorwort

WEA-Abstände zu Siedlungen

Neue Strommarkt-Plattform online

Fairness, Partizipation und Vertrauen

Neuigkeiten unserer Mitglieder

In eigener Sache

Publikationen der FA Wind

Veranstaltungen der FA Wind

Rückblick auf vergangene Veranstaltungen

Unterwegs

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

„die Entscheidung der USA kann und wird uns alle, die wir uns dem Schutz unserer Erde verpflichtet fühlen, nicht aufhalten.“ Mit dieser Aussage erwiderte Bundeskanzlerin Angela Merkel kürzlich auf die Ankündigung von Präsident Donald Trump, dass die USA das Klimaabkommen von Paris nicht umsetzen würden. Die Bundeskanzlerin führte weiter aus „….entschlossener denn je werden wir in Deutschland, in Europa und in der Welt alle Kräfte bündeln, um große Menschheitsherausforderungen wie die des Klimawandels aufzunehmen und diese Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen.“

Mit einer gemeinsamen Erklärung erteilten zudem Deutschland, Frankreich und Italien dem Wunsch nach einer neuen Verhandlung eine Absage: „Wir betrachten die im Dezember 2015 in Paris erzeugte Dynamik als unumkehrbar", teilten sie mit. Sie seien fest überzeugt, „dass das Übereinkommen von Paris nicht neu verhandelt werden kann, da es ein lebenswichtiges Instrument für unseren Planeten, unsere Gesellschaften und unsere Volkswirtschaft darstellt."

Deutschland werde seine Verpflichtungen aus dem Abkommen umsetzen und insbesondere auch gegenüber den ärmsten und verletzlichsten Ländern der Welt erfüllen. Die letzten 20 Jahre in der Klimapolitik hätten gezeigt: Der Weg sei steinig, aber unumkehrbar, so Merkel weiter auf der Internetseite der Bundesregierung.

Diese klaren Worte der Kanzlerin und ihr Blick nach vorne sind ermutigend und lassen darauf schließen, dass der Weg der Energiewende in Deutschland und Europa mit Nachdruck fortgesetzt wird.

Die FA Wind wird sich weiter darum bemühen, den einen oder anderen Stein mit aus dem Weg zu räumen. In Hinblick auf die weitere Entwicklung der Windenergie möchten wir die Prognosen für den Nettoausbaubedarf verbessern helfen und führen dazu eine umfangreiche Analyse durch. Alle Betreiber lade ich sehr herzlich ein, daran teilzunehmen.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Sommer und freue mich zusammen mit dem Team der FA Wind auf die gemeinsamen Anstrengungen für eine zukunftsfähigere Welt in der zweiten Jahreshälfte.

Ihr

Axel Tscherniak

Geschäftsführer

Abstände zwischen WEA und Siedlungsgebieten

Die Stiftung Umweltenergierecht nimmt in ihrem neuesten Hintergrundpapier die Koalitionsvereinbarungen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen zum Anlass, die bestehenden landesrechtlichen Regelungsspielräume bei Abständen zwischen Windenergieanlagen und Siedlungsgebieten zu diskutieren. Im Vergleich zu den bislang geltenden Regelungen in beiden Bundesländern ist nun eine deutliche Ausweitung der Abstände vereinbart worden. Weder für Planungsträger noch für Genehmigungsbehörden sind diese Vorgaben unmittelbar beachtlich, sie bedürfen zunächst einer rechtlich relevanten, planungsrechtlichen Umsetzung. Nach Ablauf der Umsetzungsfrist für Regelungen gemäß der Länderöffnungsklausel des § 249 Abs. 3 BauGB beschränkt sich der verbleibende Regelungsspielraum der Länder auf planungsrechtliche Festlegungen, die den Vorgaben der Privilegierungsregelung in § 35 Abs. 1 Nr. 5 Bau GB unterliegen. Bereits heute findet ein Schutz Betroffener vor schädlichen Umwelteinwirkungen (Lärm, optische Bedrängung) im geltenden Rechtsrahmen statt.

Link zum Hintergrundpapier


Neue Strommarkt-Plattform online

Unter dem Namen „SMARD“ hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) eine neue Informationsplattform freigeschaltet. Sie enthält zentrale Strommarktdaten für ganz Deutschland und ist in vier Hauptbereiche gegliedert: Strommarkt aktuell, Strommarkt erklärt, Marktdaten visualisieren und Deutschland im Überblick. Die Daten sind so anwenderfreundlich aufbereitet, dass sie auch für Laien verständlich und nutzbar sind.

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Fairness, Partizipation und Vertrauen

Eine neue Studie markiert Erkenntnisse und Wissenslücken aus dreißig Jahren nordamerikanischer Akzeptanzforschung. Demnach zählen Fairness, Partizipation und Vertrauen zu den zentralen Akzeptanzfaktoren. Auch wird das NIMBY-Konzept als Erklärung für Widerstände gegen die Windenergienutzung als unterkomplex bezeichnet. Sozioökonomische Auswirkungen des Windenergieausbaus seien laut der Autoren stark an die Akzeptanz gebunden. Schall und Schattenwurf sowie andere visuelle Beeinträchtigungen führten zu Opposition. Ignoriere man Bedenken von Anwohnern gegenüber möglichen Beeinträchtigungen, könnten sich Konflikte verschärfen.

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Neuigkeiten unserer Mitglieder

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: Statement von Ministerin Barbara Hendricks zu den Ergebnissen des G20-Gipfels

Im Nachgang an den G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg bezog Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zu den Verhandlungen Stellung. Ihrer Meinung nach sei der G20-Gipfel für den Umweltschutz ein großer Erfolg gewesen. Die Zusammenarbeit unter den wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, die in der G20 versammelt sind, sei angesichts der enormen Herausforderungen für die Weltgemeinschaft mehr denn je notwendig. Dies gelte auch und gerade für die Themen des Umweltschutzes, insbesondere für den Klimaschutz, so Hendricks.  Dem Gipfeltreffen in Hamburg seien zahlreiche Arbeitstreffen vorangegangen, die für sich genommen schon die Zusammenarbeit verstärkt hätten. Erstmals habe sich eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu Energie und Klimaschutz etabliert, die einen Klima- und Energie-Aktionsplan der G20 erarbeitet hat. Die Vereinbarung der G20-Länder, bis 2020 langfristige Klimaschutzstrategien vorzulegen, hält Hendricks für sehr bedeutsam. Diese Orientierung auf die Mitte des Jahrhunderts sei wichtig, um die Volkswirtschaften rechtzeitig auf einen klimaverträglichen Kurs zu bringen, so die Umweltministerin.

Link zum Statement vom 09.07.2017

Hessen: Bedeutung des Stromtrassenprojekts Südlink für die Energiewende

Hessens Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir wirbt für eine konstruktive Begleitung des Stromtrassenprojekts Südlink. Das Vorhaben sei unverzichtbar für den Übergang zu erneuerbaren Energien und damit den Ausstieg aus atomarer und fossiler Erzeugung, sagte der Minister am 29. Juni im Hessischen Landtag.

Der Minister machte deutlich, dass fachlich fundierte, sachgerechte Kriterien bei der Trassenplanung eine Rolle spielen müssen. In diesem Zusammenhang appellierte er insbesondere an das Nachbarland Thüringen, welches mit der Planung des sogenannten „Grüne-Band-Gesetzes“ möglicherweise Hemmnisse für den Netzausbau schaffen könnte, die historische Herausforderung der Energiewende anzunehmen. Verzögerungen beim Netzausbau führten vor allem zu höheren Stromkosten für alle. Der von Tennet vorgeschlagene Trassenverlauf verläuft zum Teil in Thüringen und kreuzt die ehemalige innerdeutsche Grenze, Thüringen hingegen fordert einen weiter westlichen, möglichst geradlinigen Trassenverlauf durch hessisches Gebiet.

Link zur Pressemitteilung vom 29.06.2017

Nordrhein-Westfalen: Immobilienmarkt und Windenergie

Der EnergieDialog.NRW hat Ergebnisse bisheriger Gutachten und Studien zum Thema Immobilienpreisentwicklung und Windenergie sowie im Zusammenhang geltende rechtliche Aspekte in einer aktuellen Faktencheck-Dokumentation veröffentlicht. Nach vorherrschender Expertenmeinung könne man davon ausgehen, dass Immobilienwerte lediglich kurzzeitig sinken und sich nach einer Weile auf dem ursprünglichen Niveau wieder einpendeln. Vielmehr sei die demografische Entwicklung als primär wertbeeinflussender Faktor im ländlichen Raum einzustufen.

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Rheinland-Pfalz: 3. Teilfortschreibung des LEP beschlossen

Am 4. Juli 2017 hat der rheinland-pfälzische Ministerrat die 3. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramm (LEP IV) beschlossen. Mit dem neuen LEP sind für die Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) insgesamt strengere Vorgaben rechtswirksam: Bislang galt ein Ausschluss für die Nutzung der Windenergie in Naturschutzgebieten, in den Kern- und Pflegezonen des Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen, in Nationalparken und in den Kernzonen der UNESCO-Welterbegebiete Oberes Mittelrheintal und Obergermanisch-Raetischer Limes. Nach der 3. Teilfortschreibung umfasst der Ausschluss neben den genannten Gebieten den gesamten Naturpark Pfälzerwald und die UNESCO-Welterbegebiete einschließlich ihrer Rahmenbereiche. Darüber hinaus dürfen WEA nicht mehr in Kernzonen von Naturparken und Gebieten mit zusammenhängendem Laubholzbestand mit einem Alter von über 120 Jahren errichtet werden. Des Weiteren konkretisiert das LEP VI die Regelungen zu historischen Kulturlandschaften und Natura 2000-Gebieten.

Erstmals finden sich im LEP nun auch verbindliche Abstandsvorgaben zu Siedlungen: Zu reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten sowie zu Dorf-, Misch- und Kerngebieten müssen WEA einen Mindestabstand von 1.000 Metern einhalten. Hat eine Anlage eine Höhe von mehr als 200 Metern, gilt sogar ein Mindestabstand von 1.100 Metern. Die Abstände zur Wohnbebauung dürfen bei einem Repowering unter bestimmten Umständen jedoch unterschritten werden.

Diese Vorgaben schränken den vergleichsweise weiten Planungsspielraum, der den kommunalen Planungsträgern mit der 1. Teilfortschreibung im Jahr 2013 eröffnet worden war, ein. Übergangsvorschriften sieht das LEP nicht vor. Aufgrund der Bindung der Bauleitplanung an die Ziele der Raumordnung dürften viele dieser Planungsträger ihre teilweise noch jungen Planungen überarbeiten müssen.

Weitere Informationen und Unterlagen zur Teilfortschreibung

BDEW: Energie-Info veröffentlicht

Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat die siebte Ausgabe „Erneuerbare Energien und das EEG: Zahlen, Fakten, Grafiken“ herausgegeben. Die Publikation besteht nunmehr als selbst erklärender Grafik- und Tabellenband, ergänzt um eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.

So haben die erneuerbaren Energien ihren Beitrag zur Energieversorgung im Jahr 2016 weiter erhöht. Insgesamt wurden 379,6 Mrd. Kilowattstunden (kWh) Energie aus erneuerbaren Energien erzeugt. Das entspricht einem Anstieg um 2,7 Prozent gegenüber 2015 und einem Anteil von 14,8 Prozent.

Auch die erste Ausschreibungsrunde für Windenergie an Land zeigte positive Ergebnisse: Die durchschnittliche Förderhöhe der bezuschlagten Gebote lag mit 5,71 ct/kWh ebenfalls deutlich unter dem zulässigen Höchstwert von 7,00 ct/kWh, so der BDEW

Link zu Publikation und Foliensatz

BWE: Windenergie stellt sich Regelenergiemarkt

Der Bundesverband WindEnergie (BWE) begrüßt die durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) veröffentlichten neuen Ausschreibungsbedingungen für den Regelenergiemarkt. Über die Teilnahme können Windenergieanlagen nun einen Beitrag für die Systemstabilität leisten. Dies werde laut des Verbands helfen, die fossile Restlast zu reduzieren. „Unserer Branche wird ermöglicht, Verantwortung zu übernehmen und einen stärkeren Beitrag zur Versorgungssicherheit zu leisten. Der Gesetzgeber bleibt gefordert, der Windenergie weitere Wege in den Markt zu öffnen“, so BWE-Präsident Hermann Albers.

Eine zentrale Forderung des Verbandes ist die Erhöhung der Prognosesicherheit für fluktuierende Erzeuger, damit mehr Regelleistung bereitgestellt werden kann. Durch ein regelzonenübergreifendes Pooling könnten zudem regional unterschiedliche Wettersituationen genutzt werden.

Link zur Pressemitteilung vom 07.07.2017
Link zu den neuen Ausschreibungsbedingungen der BNetzA

In eigener Sache

Mitarbeit gewünscht: Umfrage zum Weiterbetrieb von Windenergieanlagen

Die FA Wind plant eine Analyse, um den Kenntnisstand über den zu erwartenden Rückgang an Windenergiekapazitäten, das Repowering und die notwendigen Voraussetzungen für einen Weiterbetrieb nach Auslaufen der EEG-Förderung zu erweitern. Grundlage dafür ist eine Betreiberumfrage - wir bitten um Teilnahme bzw. um Bewerbung der Umfrage. Bei Fragen wenden Sie sich gern an Dirk Sudhaus (T +49 30 64 494 60-69, sudhaus(at)fa-wind.de)

Weitere Informationen und Link zur Umfrage

Publikationen der FA Wind

Rechtliche Anforderungen an ein Gütesiegel

Über die Erstellung von Gütesiegeln für die Planung und den Betrieb von Windenergieanlagen (WEA) wird in letzter Zeit verstärkt diskutiert. Mit Gütesiegeln können besondere Maßnahmen – etwa im Hinblick auf die Einbeziehung der lokalen Bevölkerung in die Planung oder deren Teilhabe an der Wertschöpfung – schnell sichtbar gemacht werden. Dies wiederum kann zu einer Steigerung der Akzeptanz führen. Neben der Diskussion um Gütesiegel für WEA wird auch die Forderung nach einer Zertifizierung oder behördlichen Empfehlung von naturschutzfachlichen Gutachtern erhoben. Dadurch sollen „schlechte Gutachten“, die die Planung und Genehmigung von WEA erschweren und die Zulassung angreifbar machen, vermieden werden. Allerdings gelten sowohl für die Erstellung von Gütesiegeln als auch für die Zertifizierung von naturschutzfachlichen Gutachtern rechtliche Grenzen. Beides kann in die Berufsfreiheit der Betroffenen eingreifen. Aber auch kartell-, lauterkeits-, zivil-, europa- und verwaltungsrechtliche Anforderungen sind zu beachten.

Diese Rahmenbedingungen haben Dr. Sebastian Helmes, Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski und Dr. Mirko Sauer im Auftrag der FA Wind in einem Hintergrundpapier aufgearbeitet. Mit dem Papier will die FA Wind einen Beitrag zur geführten Diskussion leisten und allen Akteuren eine Orientierungshilfe zur Seite stellen.

Link zum Hintergrundpapier

Veranstaltungen der FA Wind

Fachaustausch zur bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen

Im Rahmen eines Fachaustauschs soll aus Sicht diverser Stakeholder der aktuelle Sachstand zur bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung (BNK) diskutiert werden. Welche Technik ist derzeit erhältlich und durch die Deutsche Flugsicherung zugelassen? Wie unterscheiden sich die einzelnen Systeme? Wie hoch sind die Kosten für die Ausstattung an Neu- und Altanlagen? Wo gibt es Praxiserfahrungen? Wie sieht der Rechtsrahmen aus? Wie funktioniert die Frequenzvergabe, wie gestaltet sich das Antragsverfahren im Detail? Was haben Kommunen bei Neuplanungen zu beachten? Gibt es Forschungen zu der Frage, inwiefern sich die Einstellungen von Bürgern zur Windenergie durch den Einsatz von BNK verändern? Diesen und anderen Fragen widmet sich der kompakte, halbtägige Fachaustausch am 14. November 2017 von 13:00 bis 17:00 Uhr in Schwerin.

Bei Fragen zu der Veranstaltung wenden Sie sich bitte an Bettina Bönisch (T +49 30 64 494 60-64, boenisch(at)fa-wind.de).

 

Workshop: Gut beteiligt bei Windenergieplanungen?!

Wenn konfliktträchtige Planungsvorhaben es erschweren, eine gemeinsame Sprache und Planungsgrundlage zu finden, sind Gestaltungsspielräume oftmals kaum erkennbar. Wie man dennoch innerhalb der informellen Beteiligung Möglichkeitsräume ausloten kann, soll ein zweitägiger, interaktiver Workshop zeigen.

Die FA Wind lädt Vertreter von planenden Kommunen sowie Projektentwickler ein, sich Grundlagen- und Methodenwissen im Bereich Beteiligung anzueignen. Unter Verwendung eines neuen Webtools, der sogenannten Beteiligungsleinwand, und anhand konkreter (eigener) Fallbeispiele wird erfahrbar, wie Beteiligung gut gelingen kann. Der Workshop wird durchgeführt von professionellen Prozessbegleitern des Instituts für Partizipatives Gestalten (IPG) und wird in Kooperation mit dem Landesenergieministerium und der Netzwerkagentur Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein angeboten.

Der Workshop ist Teil des im März 2017 von der FA Wind gestarteten Dialogprozesses „Leinen los!“ und findet vom 30. November bis 1. Dezember 2017 in Kiel statt.

Bei Fragen zu der Veranstaltung wenden Sie sich bitte an Bettina Bönisch (T +49 30 64 494 60-64, boenisch(at)fa-wind.de).

Link zum Webtool

Rückblick auf vergangene Veranstaltungen

Runder Tisch Vermeidungsmaßnahmen

Die Unterlagen des dritten Treffens des Runden Tisches Vermeidungsmaßnahmen vom 14. Juni 2017 sind online. Bei dem Arbeitstreffen wurden u.a. ein Monitoring-Fall eines Fütterungsplatzes für den Rotmilan sowie zwei weitere Fälle aus Mecklenburg-Vorpommern, wo Maßnahmen für Rotmilan, Schwarzmilan und Rohrweihe umgesetzt und evaluiert werden, diskutiert. Weiteres Thema war die Haselmaus im Kontext der planerischen Anforderungen von WEA.

Link zu den Unterlagen

Unterwegs

Husum Wind 2017

Die FA Wind wird gleich mit zwei Fachbeiträgen auf der Messe Husum Wind 2017 vertreten sein.

Am 12. September referiert Frank Sondershaus im Forum 1 zwischen 11:30 und 11:50 Uhr zum Thema „Beteiligung und Teilhabe“. Anschließend findet eine Diskussion statt.

Am 13. September ab 15:30 Uhr steht in Raum 1 des Kongresszentrums das Thema „Windenergie und Artenschutz – Das Helgoländer Papier 2015 in Rechtsprechung und Landesplanung“ auf der Agenda. 2015 wurden die „Abstandsempfehlungen für Windenergieanlagen zu bedeutsamen Vogellebensräumen sowie Brutplätzen ausgewählter Vogelarten“ der LAG VSW aktualisiert. Jenny Kirschey stellt in ihrem Vortrag den Umgang mit dem sogenannten Helgoländer Papier in den Bundesländern und der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung seit der Neufassung vor.

Unseren Messestand finden Sie in Halle 5 (Stand 5A09). Wir freuen uns auf Ihren Besuch und anregende Gespräche!

Link zur Website der Husum Wind

 

OSTWIND in Potsdam

Jürgen Quentin referiert am 21. September in Potsdam auf einer Veranstaltung der Firma OSTWIND zum Stand der Windenergie in Ostdeutschland.

Weitere Informationen finden Sie in Kürze auf der Website von OSTWIND.

Weitere Veranstaltungen zum Thema Windenergie an Land finden Sie unter Termine.

Für mehr Neuigkeiten rund um das Thema Windenergie an Land besuchen Sie unsere Internetseite.

* Zu guter Letzt: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird überwiegend die männliche Schreibweise verwendet. Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die ausschließliche Verwendung einer Form explizit geschlechterunabhängig verstanden werden soll.

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Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an die Redaktion unter post@fa-wind.de.

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