Fachagentur Windenergie
Newsletter der Fachagentur Windenergie an Land e.V.
05/2014 - Ausgabe Oktober

Sehr geehrte Abonnentin,
sehr geehrter Abonnent,

wir freuen uns sehr, Sie mit unserem Newsletter über aktuelle Entwicklungen im Bereich Windenergie an Land informieren zu können.

In dieser Ausgabe lesen Sie folgende Beiträge:

Vorwort

Neue UBA-Studie zu Abständen

Sachsen verzichtet auf starre Mindestabstände

Schuldenabbau dank Windenergie

Aktuelle Entscheidungen

Neuigkeiten unserer Mitglieder

Neues Mitglied

Publikation der FA Wind

In eigener Sache

Unterwegs

Terminvorschau

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

© Holger Bedurke, 2014

Deutschland hat ein großes Flächenpotenzial für die Windenergie an Land. Rund 14 Prozent der Landesfläche ließen sich theoretisch für den Bau von Windenergieanlagen nutzen (Umweltbundesamt, 2013). Möglich wäre demnach eine installierte Windenergieleistung von bis zu 1.200 Gigawatt (GW). Derzeit sind 35 GW installiert und pro Jahr sollen nach der EEG-Novelle 2,5 GW hinzukommen.

Vor dem Hintergrund aktueller politischer Diskussionen um höhere Mindestabstände macht die neue Sensitivitätsanalyse des Umweltbundesamtes deutlich, dass ein pauschaler Abstand von zwei Kilometern zu Wohnbauflächen dieses Potenzial stark schrumpfen ließe, so dass rein rechnerisch nur noch 36 Gigawatt möglich wären. Gleichzeitig führen pauschale Abstände zu einer Verschärfung der Konflikte mit anderen Belangen, wie dem Natur- und Landschaftsschutz, da der Druck auf überwiegend unzerschnittene und ökologisch besonders wertvolle Landschaftsräume zunähme.

Die Spielräume, um der Windenergienutzung auf regionaler und kommunaler Ebene substanziell Raum zu verschaffen, sollten nicht unverhältnismäßig eingeengt werden, da ansonsten die gesteckten Ausbauziele für mehr günstige erneuerbare Leistung und damit die Klimaschutzziele insgesamt gefährdet werden.

Ihr
Axel Tscherniak

Neue Studie zu Abständen veröffentlicht

Eine Sensitivitätsanalyse des Umweltbundesamts (UBA) untersucht in Kooperation mit dem Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) in Kassel den bundesweiten Einfluss des Abstands zwischen Windenergieanlagen (WEA) und Wohnbauflächen. Die Studie zeigt auf, dass das Leistungs- und Ertragspotenzial der Windenergie an Land maßgeblich davon abhängt, wie hoch der Abstand zwischen Windenergieanlagen und Wohnbauflächen ausfällt. Bei einem Abstand von 600 Metern zwischen WEA und Wohnbauflächen beträgt das bundesweite Leistungspotenzial der Windenergie an Land 1.188 Gigawatt. Vergrößert man diesen Abstand auf 2.000 Metern, verringert sich das Leistungspotenzial gravierend auf 36 Gigawatt, wobei naturschutzfachliche Restriktionen oder andere im Einzelfall zu betrachtende Belange dabei keine Berücksichtigung finden. In Abhängigkeit von der Besiedlungsdichte und -struktur eines Bundeslandes wirkt sich eine Erhöhung des Abstands jeweils sehr unterschiedlich aus.

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Sachsen verzichtet auf starre Mindestabstände

Erich Westendarp / pixelio.de

Die neue schwarz-rote Landesregierung im Freistaat Sachsen verzichtet auf Mindestabstandsregelungen zwischen Windenenergieanlagen und Wohnbebauung. Stattdessen setzt sie auf „flexible Regelungen auf der Ebene der regionalen Planungsverbände“ bei der Ausweisung von Vorrang- und Eignungsgebieten. Die Koalitionspartner von CDU und SPD wollen die „Bürger sowohl bei Neustandorten als auch beim Repowering frühzeitig und umfassend in die Planungen einbeziehen“. Zur besseren Koordinierung des Windenergieausbaus und als Grundlage für die Fortschreibung der Regionalpläne soll zudem eine landesweite Windpotenzialstudie erstellt werden. Damit distanziert sich die neue Landesregierung von der bisherigen Politik Sachsens, mit der CDU und FDP auf die Aufhebung der Außenbereichsprivilegierung für die Windenergie drängten und - nachdem die Initiative im Bundesrat keine Unterstützung fand - gemeinsam mit Bayern weitreichende Mindestabstandregelungen für neue Windräder forderten.

Koalitionsvertrag 2014 bis 2019 „Sachsens Zukunft gestalten“ zwischen CDU Sachsen und SPD Sachsen

Windprojekt in Bayern füllt die Gemeindekassen

Ein Beispiel für ein gelungenes kommunales Windprojekt in Bayern liefert die Gemeinde Bidingen im Ostallgäu: Mit der Inbetriebnahme eines neuen Windrads werden seit diesem Jahr zum einen die Schulden der Gemeinde gemindert und zum anderen ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet. In der frühen Planungsphase wurde durch einen Bürgerentscheid mehrheitlich für die Realisierung des Projekts gestimmt.

Verschiedene Herausforderungen meisterte die Gemeinde mit Bravour: Beispielsweise wurde die in der bayerischen Gemeindeverordnung festgelegte Beschränkung, dass eine Gemeinde nur so viel Strom erzeugen darf, wie sie auch selber benötigt, umgangen, indem die Nachbargemeinde Ingenried als Mitbetreiber gewonnen wurde. Diese ist nun mit einem Anteil von 25 Prozent an dem Windrad beteiligt.

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Aktuelle Entscheidungen

Anzulegende Immissionsrichtwerte / Optisch bedrängende Wirkung einer Windenergieanlage (OVG Saarlouis, Beschluss v. 24. September 2014 – 2 A 471/13)

Mit dem Beschluss hat das OVG Saarlouis entschieden, dass bei reinen Wohngebieten, die an den Außenbereich grenzen, die anzulegenden Immissionsrichtwerte erhöht werden können. Hintergrund der Entscheidung ist die Klage mehrerer Grundstückseigentümer gegen die Errichtung von drei Windenergieanlagen in der Nähe ihrer Grundstücke. Die Kläger machten geltend, dass durch den Betrieb der Windenergieanlagen die für ein reines Wohngebiet geltenden Immissionsrichtwerte nicht eingehalten würden. Die höheren Immissionsrichtwerte für ein allgemeines Wohngebiet dürften im reinen Wohngebiet, wo sich ihre Grundstücke befänden, nicht zugrunde gelegt werden.

Dem widersprach das Gericht. Da die Grundstücke der Kläger an den Außenbereich grenzten, sei es rechtsfehlerfrei, in einem reinen Wohngebiet auf die höheren Immissionsrichtwerte für ein allgemeines Wohngebiet zurückzugreifen. Zur Begründung stützte sich das Gericht auf Nr. 6.7 TA Lärm. Diese Verwaltungsvorschrift regelt, dass für den Fall, dass gewerblich genutzte Gebiete an Wohngebiete grenzen, die geltenden Immissionsrichtwerte für Wohngebiete erhöht werden können. Dieser Rechtsgedanke sei beim Zusammentreffen eines reinen Wohngebiets mit dem Außenbereich entsprechend heranzuziehen.

Zudem verneinte das Gericht eine optisch bedrängende Wirkung der Windenergieanlagen. Selbst bei landschaftlichen Besonderheiten könne bei einem Abstand der fünffachen Höhe zwischen der Windenergieanlage und der Wohnbebauung eine optisch bedrängende Wirkung nicht mehr angenommen werden.

OVG Saarlouis, Beschluss v. 24. September 2014 – 2 A 471/13

Neuigkeiten unserer Mitglieder

Mecklenburg-Vorpommern: Geplantes Beteiligungsgesetz stößt auch auf Kritik

In Mecklenburg-Vorpommern wird derzeit ein bisher in Deutschland einmaliges Gesetz über die finanzielle Beteiligung von Anwohnern an Windparks erarbeitet. Der endgültige Entwurf soll nach Angaben des Energieministeriums in Mecklenburg-Vorpommern voraussichtlich im ersten Quartal 2015 dem Landtag vorgelegt werden. Laut eines Sprechers aus dem Ministerium würden derzeit die Stellungnahmen der anderen Ministerien ausgewertet. Daran anknüpfend werde eine Kabinettsvorlage gefertigt, die vom Kabinett beschlossen werden muss. Laut des ersten Entwurfs ist vorgesehen, dass Investoren künftig bis zu 20 Prozent ihrer eigenen Anteile Kommunen und Anwohnern zum Kauf anbieten. Kaufberechtigt wären dabei alle Anwohner im Umkreis von fünf Kilometern. Für die fristgerechte Unterbreitung der Offerte wären die Investoren zuständig, ein Anteil solle maximal 500 Euro kosten.

Rechtsexperten äußern derweil Bedenken, was die Umsetzbarkeit des Entwurfs für ein Beteiligungsgesetz angeht. Rechtsanwalt Dr. Jörn Bringewat bewertet den Entwurf in seiner jetzigen Form wegen der fehlenden Gesetzgebungskompetenz des Landes als verfassungswidrig. Die vom Energieministerium konstruierte Zuständigkeit des Landes halte nach seiner Ansicht einer verfassungsrechtlichen Überprüfung nicht stand, da es sich bei der Beteiligung von Kommunen und Anwohnern um energiewirtschaftliche Aspekte handle. In dem Bereich sei jedoch der Bund zuständig.

Artikel im Nordkurier vom 28.10.2014: Bürgerbeteiligung bei Windrädern - Gegenwind für geplantes Gesetz

Niedersachsen: Neuer Leitfaden für BImSchG-Genehmigungsverfahren

Das niedersächsische Umweltministerium hat den Leitfaden für Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) aktualisiert. Der elektronisch verfügbare Leitfaden berücksichtigt nun die im Immissionsschutzrecht im Jahr 2013 zur Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-Richtlinie) vorgenommenen Änderungen. Er soll Antragsteller bei Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz sowie bei einer gegebenenfalls erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung unterstützen. In übersichtlicher Form informiert der Leitfaden über wesentliche rechtliche Anforderungen, den Verfahrensablauf, über Zuständigkeiten, Beschleunigungsmöglichkeiten, Fristen und Antragsformulare. Er soll dazu beitragen, Genehmigungsverfahren weiter zu beschleunigen.

Link zum Leitfaden

Nordrhein-Westfalen: Informationskampagne zur Stärkung der Akzeptanz für Windenergieanlagen im Hochsauerlandkreis gestartet

Mit der Broschüre "Windenergie im Fokus - Mythen und Wahrheiten" und der Durchführung einer dreiteiligen Veranstaltungsreihe in Südwestfalen flankieren der Landesverband Erneuerbare Energien (LEE), der Landesverband NRW des Bundesverband Windenergie (BWE) und die EnergieAgentur.NRW das dortige Regionalplanverfahren. Damit wollen die Interessenverbände die Akzeptanz für Windenergieanlagen im Hochsauerland stärken und die öffentliche Diskussion versachlichen.

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Neues Mitglied

Seit Oktober ist der Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE) ordentliches Mitglied bei der FA Wind. Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.

Publikation der FA Wind

In einem Tagungsband fasst die FA Wind die Beiträge und Ergebnisse einer Fachveranstaltung zum Thema „Wind im Wald“ zusammen, die am 10. Juli in Berlin stattfand. Neben einführenden Beiträgen zu rechtlichen und naturschutzfachlichen Rahmenbedingungen werden Beispiele aus der Planungspraxis, aus laufenden Forschungsvorhaben sowie aus verschiedenen Bundesländern vorgestellt. Mit der Broschüre gibt Ihnen die FA Wind einen fachlichen Überblick über aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen der Windenergie im Wald.

Link zum Tagungsband

Teilnehmer gesucht!

Das reformierte EEG leitet den Systemwechsel hin zu Ausschreibungen für die Förderung der Erneuerbaren Energien ein. In Vorbereitung auf die Umstellung der künftigen Vergütungsermittlung erstellt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) eine Marktanalyse der Windenergienutzung an Land. Bis Ende des Jahres sollen u.a. die verfügbaren Flächenpotenziale, die einzelnen Schritte bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen, die Stromgestehungskosten entlang der Wertschöpfungskette, unterschiedliche Anlagentechnologien und die Akteursstruktur analysiert und aufgearbeitet werden. Die Ergebnisse dienen als Hilfestellung und Grundlage die für Erarbeitung des Ausschreibungsdesign einschließlich eventueller Präqualifikationskriterien.

In diesem Zusammenhang analysiert die FA Wind typische Planungs- und Genehmigungsprozesse bei Windenergieprojekten, deren Zeit- und Finanzbedarf sowie den Einfluss, den unterschiedliche Planungsinstrumente auf die Realisierung von Windparks haben. Um entsprechende Erfahrungswerte aus der Praxis zu bekommen, hat die FA Wind eine Umfrage gestartet, für die wir noch Unternehmen aus den Bereichen Projektierung und Planung suchen.

Interessierte wenden sich bitte an Herrn Jürgen Quentin, T +49 30 64 494 60 – 66,  quentin[@]fa-wind.de

Rückblick auf die Fachtagung Planungsrecht

© FA Wind, 14.10.2014

Im Rahmen der Wind.Energie - Mitteldeutsche Branchentage trafen sich am 14. Oktober in Erfurt mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu der Fachtagung „Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung: Rechtsprechung und Planungspraxis“. Auf der ganztägigen Veranstaltung diskutierten Expertinnen und Experten aus Landesverwaltung, Regional- und Kommunalplanung, Wissenschaft und Projektierung die aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Planung. Der Umgang mit den Anforderungen wurde anhand von Praxisbeispielen aufgezeigt und diskutiert.

Weiterführende Informationen

Die FA Wind stellt sich vor

© Holger Bedurke, 2014

Dr. Marike Pietrowicz ist seit dem 1. August 2014 bei der Fachagentur Windenergie an Land tätig und betreut die juristischen Themen. Zuvor arbeitete sie als Anwältin in einer auf das Energierecht spezialisierten Kanzlei. Marike Pietrowicz studierte Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg, der Humboldt-Universität zu Berlin und dem University College Cork/Irland. Anschließend promovierte sie zur Umsetzung der Europäischen Menschenrechtskonvention in Russland und unterrichtete Völker- und Europarecht an der Staatlichen Linguistischen Universität Moskau. Während ihres Referendariats absolvierte sie Stationen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Abteilung Europarecht, und bei der Europäischen Kommission, Generaldirektion Energie.

Unterwegs

Auf dem diesjährigen „100 Prozent Erneuerbare-Energien-Regionen“-Kongress kommen wichtige Akteure der Energiewende – Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft – zusammen, informieren über Erfolgsmodelle und präsentieren aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse. Schirmherr des Kongresses, der unter dem Motto „Mut zur Veränderung“ steht, ist der hessische Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir. Die FA Wind unterstützt den Kongress als Netzwerkpartner und richtet einen Round Table aus am 11. November 2014, um 14:00 Uhr, mit dem Thema „Realisierung kommunaler Windprojekte – im Spannungsfeld von Wirtschaftlichkeit, Akzeptanz und Interessenskonflikten“. Erwartet werden Erfahrungsberichte aus der Planungspraxis aus Sicht eines Projektwicklers und einer hessischen Gemeinde. FA Wind-Geschäftsführer Axel Tscherniak wird das Diskussionsforum moderieren.

Infos zur Veranstaltung
Infos zum Round Table

 

Der Bundesverband WindEnergie e.V., seit Oktober ordentliches Mitglied der FA Wind, richtet den 1. Branchentag Niedersachsen am 20. November 2014 in Hannover aus. Inhalte und Auswirkungen des geplanten Windenergieerlasses stehen im Mittelpunkt. Der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen Stephan Weil (SPD) wird erwartet, ebenso Mitglieder des Landtags und zahlreiche Vertreter von Windbranchenunter-
nehmen. Die ganztägige Veranstaltung sieht mehrere Foren, Diskussionsrunden mit Vertretern des Landtags sowie Gelegenheiten zum Networking und den Besuch einer Ausstellung vor. Bettina Bönisch referiert zu den Themen Akzeptanz und Beteiligung.

Infos zur Veranstaltung

Veranstaltungen der FA Wind

4. November 2014, Hannover

Fachtagung „Vereinbarkeit der Windenergie mit dem Natur- und Artenschutz“

Im November widmet sich die FA Wind dem Themenbereich Natur- und Artenschutz. Aktuelle und zukünftige Herausforderungen sowie Chancen und Grenzen der Vereinbarkeit von Windenergie und Naturschutz werden vorgestellt und diskutiert. Neben Beispielen aus verschiedenen Bundesländern werden u.a. Anforderungen an Gutachten und Fragestellungen im Rahmen der Regional- oder Bauleitplanung diskutiert

Infos zur Veranstaltung

Weitere Veranstaltungen zum Thema Windenergie an Land finden Sie unter Termine.

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Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an die Redaktion unter post@fa-wind.de.

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