Fachagentur Windenergie
Newsletter der Fachagentur Windenergie an Land e.V.
04/2015 - Ausgabe September

Sehr geehrte Abonnentin,
sehr geehrter Abonnent,

wir freuen uns sehr, Sie mit unserem Newsletter über aktuelle Entwicklungen im Bereich Windenergie an Land informieren zu können.

In dieser Ausgabe lesen Sie folgende Beiträge:

Vorwort

Akteursvielfalt in künftigen Ausschreibungen

Erfolgreiche Kommunikationsarbeit

Windenergie und Wetterradar

Fehlerquellen von Windkonzen-trationszonenplanungen

Aktuelle Entscheidungen

Neuigkeiten unserer Mitglieder

In eigener Sache

Publikationen der FA Wind

Unterwegs

Veranstaltungen der FA Wind

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

© Holger Bedurke, 2014

das jüngst vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegte Eckpunktepapier „Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen“ betrifft die Windenergie an Land unmittelbar, ändert es doch die Voraussetzungen der Förderung einschneidend. Vorgeschlagen wird, die Ausschreibung für Projekte durchzuführen, die bereits über eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz verfügen. Von den Antragstellern wird außerdem eine finanzielle Sicherheit in Höhe von 30 Euro pro Kilowatt installierter Leistung gefordert. Für die Errichtung und Inbetriebnahme sind nach Zuschlagserteilung 24 Monate vorgesehen. In den darauffolgenden 12 Monaten wird sukzessive eine Vertragsstrafe fällig. Nach insgesamt 36 Monaten verfällt der Zuschlag.

Noch bis zum 1. Oktober 2015 haben alle von der Einführung von Ausschreibungen Betroffenen Zeit, Stellungnahmen zum Eckpunktepapier abzugeben. Dabei sei insbesondere auf die im Papier gestellten Konsultationsfragen hingewiesen. Das BMWi hat bisher noch keine eigenen Gestaltungsvorschläge zum Erhalt der Akteursvielfalt wie auch zum jährlichen Ausschreibungsvolumen formuliert.

Die FA Wind hat Anfang August die vom IZES durchgeführte Studie zu „Charakterisierung und Chancen kleiner Akteure bei Ausschreibungen für Windenergie an Land“ veröffentlicht, die auf einen Teil der im Eckpunktepapier enthaltenen Fragen Antworten anbietet.

Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre.

Ihr Axel Tscherniak

Geschäftsführer FA Wind

Akteursvielfalt in künftigen Ausschreibungen

© Tim Reckmann - pixelio.de

Das EEG 2014 sieht vor, dass mit der Umstellung auf Ausschreibungen der künftigen Vergütungshöhe für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien die Akteursvielfalt erhalten bleiben soll. Ende Juli hat das Bundeswirtschaftsministerium ein Eckpunktepapier für das künftige Ausschreibungsdesign in die Konsultation vorgelegt, mit dem die groben Linien der Ausschreibungen umschrieben werden. Die Eckpunkte beruhen teilweise auf Empfehlungen eines wissenschaftlichen Berichts, der von einem Projektkonsortium erarbeitet wurde. Regelungsvorschläge, die insbesondere die Eigenarten kleinerer Akteure im Rahmen künftiger Auktionen aufgreifen, finden sich in den Eckpunkten bislang nicht. Stattdessen wird eine Reihe von Fragen in die noch bis Ende September laufende Konsultationsphase eingespeist. Antworten auf einen Teil der Konsultationsfragen bietet die im letzten Monat veröffentlichte FA Wind-Studie „Charakterisierung und Chancen kleiner Akteure bei Ausschreibungen für Windenergie an Land“, welche das IZES erarbeitet hat.

In einem gemeinsamen Brief fordern neun für Energie- und Klimapolitik zuständige Landesminister von Bundeswirtschaftsminister Gabriel, den Erhalt der Akteursvielfalt durch "weitergehende Ausnahmen von der Ausschreibungspflicht mindestens zu Gunsten der Bürgerenergie und kleineren Akteure zu ermöglichen" und im Ausschreibungsmodell für die Windenergie an Land die in den EU-Beihilfeleitlinien für Umwelt und Energie vorgesehene De-Minimis-Regelung zu nutzen.

Weiterführende Informationen:

BMWi (2015): Eckpunktepapier "Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen"
Ecofys et al. (2015): Wissenschaftlicher Bericht "Ausschreibungen für erneuerbare Energien"
FA Wind (2015): Studie "Charakterisierung und Chancen kleiner Akteure bei der Ausschreibung für Windenergie an Land"
Länderübergreifender Brief an Bundeswirtschaftsminister Gabriel vom 05.08.2015

Empfehlungen für erfolgreiche Kommunikations-arbeit

Während der Realisierung von Windenergieplanungen sollte auf eine frühzeitige und zielgerichtete Öffentlichkeitsbeteiligung von Vorhaben- und Planungsträgern geachtet werden. Die Industrie- und Handelskammer Ostbrandenburg weist in der bereits im Februar 2015 erschienenen Informationsbroschüre "Segeln gegen den Wind – Erfahrungen bei der Deeskalation von Protesten gegen Investitionen" darauf hin, welche besonderen Herausforderungen im Genehmigungsverfahren bestehen, welche Ursachen Bürgerproteste haben können und wo die Hauptrisiken in der Umsetzungsphase von größeren Infrastrukturprojekten liegen.

Link zur Broschüre

Windenergie und Wetterradar

In einem am 7. September 2015 verkündeten Urteil (Az.: 10 K 5017/13, Entscheidungsgründe noch nicht verfügbar) hat das VG Düsseldorf die Erteilung einer Genehmigung für eine Windenergieanlage in Wülfrath-Flandersbach wegen einer möglichen Störung des Wetterradars des Deutschen Wetterdienstes (DWD) abgelehnt. Laut der Pressemitteilung sieht das Gericht den DWD nicht in der Pflicht, die möglichen Störungen durch Änderungen in der Datenverarbeitung auszugleichen. Die Entscheidung ist gegensätzlich zum Urteil des VG Trier vom 23. März 2015 (siehe Newsletter Mai 2015). Nun bleibt abzuwarten, wie die Obergerichte in diesen Fällen entscheiden werden. Es ist anzunehmen, dass das Thema bis zu einer Klärung durch das BVerwG noch einige Jahre die Gerichte beschäftigen wird.

Link zur Pressemitteilung des VG Düsseldorf vom 07.09.2015
Link zum Newsletter Mai 2015

Hintergrundpapier: Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen

Die Stiftung Umweltenergierecht hat in einem Hintergrundpapier jüngere Urteile des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte ausgewertet, welche sich mit der räumlichen Steuerung der Windenergie in der Regionalplanung auseinandersetzen. Die Analyse setzt sich mit der Kritik an den von der Rechtsprechung begründeten Anforderungen an die Regionalplanung auseinander und gibt einen Überblick zu den verbreiteten Ursachen für Fehler im Planverfahren.

Die Auswertung kommt zu dem Ergebnis, dass die untersuchten Pläne nicht an den teilweise komplexen richterlichen Vorgaben scheitern, sondern bereits grundlegende Mängel aufweisen.

Link zum Hintergrundpapier

Aktuelle Entscheidungen

© Uwe Schlick - pixelio.de

OVG Lüneburg geht von grundsätzlicher Zulässigkeit von WEA in Industriegebieten nach § 9 BauNVO aus.

In einem Urteil vom 25. Juni 2015 (Az.: 12 LC 230/14) hat sich das OVG Lüneburg zur grundsätzlichen Zulässigkeit von Windenergieanlagen (WEA) in Industriegebieten geäußert. In dem vorliegenden Fall ging es um einen immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid für eine einzelne WEA. Das dafür vorgesehene Grundstück lag im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes in einer als Industriegebiet ausgewiesenen Fläche. Der Senat führte aus, dass Windräder Anlagen für gewerbliche Zwecke seien, die als Gewerbebetrieb im Sinne von § 9 Abs. 2 BauNVO 1968 einzuordnen seien. Es sei unerheblich, ob diese Art der Nutzung bei der Planung mitbedacht wurde. Eine Gebietsverträglichkeit sei nicht per se ausgeschlossen. Im Einzelfall können je nach Gebietszuschnitt und Standort einzelne WEA mit den übrigen Nutzungen verträglich sein.

Allerdings lehnte das Gericht im vorliegenden Fall die Gebietsverträglichkeit ab. Die Zweckbestimmung des Bebauungsplans sah das Industriegebiet vorrangig für die Ansiedlung von arbeitsplatzschaffendem, produzierendem Gewerbe vor. Eine WEA würde diesen Zweck nicht erfüllen und dürfte aufgrund der erforderlichen Abstände zu anderer Bebauung dem Zweck eher abträglich sein. Ferner sei unerheblich, dass in einem benachbarten Industriegebiet zwei WEA stehen. Ein Anspruch auf eine planwidrige Gleichbehandlung bestehe nicht.

Link zum Urteil vom 25.06.2015

Neuigkeiten unserer Mitglieder

Baden-Württemberg: Halbjahreszahlen zum Windenergieausbau veröffentlicht

Ende Juli hat das Umwelt- und Energieministerium die Halbjahreszahlen zum Ausbau der Windenergie in Baden-Württemberg vorgelegt. Es liegen 31 neue Genehmigungen und 77 neue Genehmigungsanträge vor. Insgesamt sind zurzeit rund 270 Anlagen im Genehmigungsverfahren.

Laut Umweltminister Franz Untersteller stünden dem zwar nur zwei in Betrieb gegangene Anlagen gegenüber, dies sei jedoch auf die üblichen Zeitabläufe zurückzuführen. Die fast 100 im vergangenen Jahr genehmigten Anlagen würden sich erst später in der Betriebsstatistik wiederfinden, so Untersteller.

Die Regionalverbände Ostwürttemberg, Heilbronn-Franken und Donau-Iller haben die Teilfortschreibung ihrer Regionalpläne mittlerweile als Satzung beschlossen. Während der Regionalplan Ostwürttemberg bereits genehmigt ist, sind die anderen beiden noch im Verfahren. Die drei sehr windreichen Regionen weisen insgesamt 65 Vorranggebiete für etwa 400 Windenergieanlagen aus. In den übrigen neun Regionalverbänden dauern die Planungen noch an. Etwa 60 Prozent (251) der Kommunen haben einen Aufstellungsbeschluss für einen Flächennutzungsplan bezüglich des Windenergieausbaus gefasst.

Link zur Pressemitteilung des baden-württembergischen Umweltministeriums vom 29.07.2015

Hessen: Expertengespräche des Bürgerforum Energieland Hessen

Faktencheck zur Energiewirtschaft und Systemintegration der Windenergie an Land

In einem Expertengespräch des Bürgerforums Energieland Hessen beschäftigten sich am 16. Juni in Kassel rund 75 Vertreter der hessischen Kommunal- und Landespolitik, der Regierungspräsidien sowie Mitglieder von Verbänden und weitere Experten mit der deutschen Energiepolitik aus ökonomischer und energiepolitischer Perspektive. Ziel der Veranstaltung war es, durch den Austausch von Informationen und Erfahrungen eine belastbare Diskussionsgrundlage für Politiker und Bürger vor Ort zu schaffen.

Die Ergebnisse der Veranstaltung wurden in einem Faktenpapier zusammengefasst.

Weitere Informationen zum Expertengespräch
Faktenpapier "Windenergie an Land: Energiewirtschaft und Systemintegration“ 

 

Faktencheck Windenergie in Hessen – Große Räder, kleine Erträge?

Am 22. Juli traf sich in Gießen ein ebenso breiter Expertenkreis, um gemeinsam die betriebswirtschaftliche Rentabilität sowie Chancen und Risiken verschiedener Formate der finanziellen Beteiligung von Bürgern und Kommunen herauszustellen und zu diskutieren.

Die Inhalte dieser Veranstaltung werden derzeit vom Bürgerforum zu einem Faktenpapier aufgearbeitet und demnächst über die Website zugänglich gemacht.

Weitere Informationen zum Expertengespräch Rentabilität

 

Faktencheck Natur- und Umweltschutz

An zwei weiteren Terminen im Oktober widmet sich das Bürgerforum Energieland Hessen dem Themenfeld Natur- und Umweltschutz. Mithilfe ausgewiesener Fachexperten werden am 6. Oktober in Fulda die wichtigsten Fragen rund um die Auswirkungen der Windenergie auf die Pflanzenwelt und am 13. Oktober in Darmstadt mögliche Auswirkungen auf die Tierwelt geklärt. Auch diese Ergebnisse werden der interessierten Öffentlichkeit im Nachgang in Form eines konsolidierten Faktenpapiers zur Verfügung gestellt.

Weitere Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung

© Karl-Heinz Laube - pixelio.de

Mecklenburg-Vorpommern: Veranstaltungsreihe zur Windenergie im September

Das Energieministerium in Mecklenburg-Vorpommern setzt nach der Sommerpause seine Anfang des Jahres gestartete Veranstaltungsreihe zur Windenergie fort.

Prof. Dr. Günter Vornholz von der EBZ Business School Bochum beschäftigt sich am 15. September mit der Frage, ob Windenergieanlagen Immobilienpreisen schaden.

Die Veranstaltung kann live im Rechenzentrum der Hochschule Wismar oder per Live-Stream unter www.windkraft.link verfolgt werden.

Bereits am 8. September referierte Prof. Dr. Peter Heck vom Institut für angewandtes Stoffstrommanagement der Hochschule Trier zum Thema „Energiewende in MV - Wirtschafts- und Arbeitsplatzmotor oder viel Wind um nichts?“

Die Vorträge und die anschließende Diskussion sind im Nachgang der Veranstaltung jeweils als Videos online abrufbar.

Mitschnitte vergangener Veranstaltungen

Rheinland-Pfalz: Nutzungsverträge für kommunale Windprojekte im Staatswald unterzeichnet

Erstmals haben sich in Rheinland-Pfalz Kommunen über die Verbandsgemeindegrenzen hinaus zusammengeschlossen, um Windparks im Staatswald zu planen und zu betreiben. Die Flächen wurden von den Landesforsten im Staatswald in den Landkreisen Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg für kommunale Windparks zur Verfügung gestellt. Initiiert wurden die Pilotvorhaben gemeinsam mit dem Gemeinde- und Städtebund sowie dem Landkreistag Rheinland-Pfalz. Ziel ist, die Energiewende in Partnerschaft mit den Kommunen voranzutreiben und die Wertschöpfung im ländlichen Raum zu stärken. Die kommunalen Gesellschaften verpflichten sich im Gegenzug, eine marktgerechte Pacht an die Landesforsten zu entrichten.

Link zur Pressemitteilung des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums vom 18.08.2015

Schleswig-Holstein: Landesnaturschutzgesetz untersagt Errichtung von WEA im Wald

In Schleswig-Holstein hat das Kabinett dem Entwurf zur Novellierung des Landesnaturschutzgesetzes zugestimmt. Mit dem Gesetz will die Landesregierung die biologische Vielfalt fördern und die Natur als Reichtum des Landes schützen.

Die Errichtung größerer Windenergieanlagen in Wäldern wird mit einer Änderung des Landeswaldgesetzes untersagt. Der Gesetzentwurf besagt, dass die vorhandenen Waldflächen aufgrund ihrer Seltenheit in Schleswig-Holstein für die Erholung der Bevölkerung eine besondere Bedeutung haben. Zudem bestehe ein erhöhtes Interesse, die wenigen Bereiche, in denen das Landschaftsbild durch eine Waldkulisse geprägt wird, von Beeinträchtigungen freizuhalten. Die Zulassung von Waldumwandlungen für derartige Anlagen sei laut der Novelle deshalb nicht vertretbar.

Da zunehmend Erstaufforstungen beantragt werden, um über die erforderlichen Mindestabstände geplante Windparks zu beeinflussen, dürfen Erstaufforstungsgenehmigungen zukünftig nur noch befristet erteilt werden. Damit soll vermieden werden, dass erteilte Genehmigungen auf unbegrenzte Zeit öffentlichen Planungen entgegengehalten werden können, ohne dass tatsächlich eine Aufforstung vorgenommen wird.

Schleswig-Holstein ist das waldärmste Bundesland. Der Waldanteil an der Gesamtfläche des Landes beträgt lediglich elf Prozent.

Weitere Informationen zur Novelle des Landesnaturschutzgesetzes
Gesetzentwurf vom 01.09.2015

BWE Landesverband Mecklenburg-Vorpommern veranstaltet „Rock am Wind“

Im Landkreis Rostock findet dieses Jahr erstmalig ein Musikfestival in einem Windpark statt. Am 19. September lädt der BWE Landesverband Mecklenburg-Vorpommern Musikbegeisterte nach Groß Schwiesow ein, um gemeinsam zwischen Windrädern zu feiern. Die Auftritte verschiedener Bands werden von einer Licht- und Laserinszenierung zwischen den Windenergieanlagen untermauert.

Link zur Veranstaltungsseite

In eigener Sache

Neuer Mitarbeiter

Seit 1. September 2015 verstärkt Frank Sondershaus als Referent das Team der FA Wind.

Die FA Wind stellt sich vor

© Nils Bornemann, 2015

Jenny Kirschey betreut seit dem 1. März 2015 (Elternzeitvertretung) die juristischen Themen bei der FA Wind. Als Mitglied eines Graduiertenkollegs des Instituts für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier promoviert sie zum internationalen und europäischen Artenschutzrecht. Jenny Kirschey studierte Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und der Universidad Nacional de Colombia in Bogotá. Während ihres Referendariats absolvierte sie u.a. Stationen im Auswärtigen Amt und beim Ecologic Institute in Berlin.

Publikationen der FA Wind

Studie: Charakterisierung und Chancen kleiner Akteure bei der Ausschreibung für Windenergie an Land

Das Institut für ZukunftsEnergieSysteme (IZES) hat im Auftrag der FA Wind analysiert, ob es derzeit typische Akteure gibt, die in einem künftigen Ausschreibungssystem bei reinem Preiswettbewerb potentiell benachteiligt wären, worin deren Benachteiligungen bestünden und, sofern für diese Akteure ein Nachteilsausgleich geschaffen werden soll, anhand welcher Kriterien sich die Akteure eindeutig identifizieren lassen.

Link zur Studie

Unterwegs

Die FA Wind wird mit einem Stand auf der diesjährigen Husum Wind vom 15. bis 18. September vertreten sein. Sie finden uns in Halle 5 an Stand 5A05. Wir freuen uns auf Ihren Besuch und anregende Gespräche!

Link zur Website der Husum Wind

 

Mit zwei Vorträgen beteiligt sich die FA Wind am Kongress der Windenergie - expo & congress Messe in Offenburg. Franziska Tucci thematisiert am 18. November die Herausforderungen der Windenergienutzung im Wald mit besonderem Augenmerk auf die Mittelgebirgslagen. Dr. Dirk Sudhaus stellt am zweiten Kongresstag die Ergebnisse der Studie zu Vermeidungsmaßnahmen für windenergieanlagensensible Arten vor, die die FA Wind gemeinsam mit der TU Berlin und der Uni Münster durchgeführt hat. Die Studie soll im Oktober veröffentlicht werden.

 Link zur Website der Windenergie - expo & congress

Veranstaltungen der FA Wind

14./ 15. Oktober 2015, Wind.Energie – Mitteldeutsche Branchentage 2015, Erfurt

Workshop „Windenergie im Wald“

Im Rahmen der Wind.Energie - Mitteldeutschen Branchentage 2015 in Erfurt werden aktuelle Entwicklungen bei Planung und Realisierung von Windenergievorhaben im Wald präsentiert und Herausforderungen, Unsicherheiten und bestehende Hemmnisse, insbesondere mit Blick auf die Gegebenheiten in Thüringen, diskutiert. Gemeinsam mit Experten aus Forschung und Praxis werden an ausgewählten Thementischen Empfehlungen für einen natur- und umweltverträglichen Ausbau der Windenergie in thüringischen Wäldern entwickelt.

Informationen zum Workshop und Anmeldung

 

Workshop „Planungsbeteiligung“

Oft stehen eine frühzeitige, verbindliche und umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung, das Einräumen von Mitwirkungsrechten und das Identifizieren von Gestaltungsräumen für kommunale Entscheidungsträger in einem Spannungsverhältnis zu effizienten und zügigen Projektabwicklungen. Der Erfahrungsaustausch zu diesem Thema ist mittlerweile ausgebucht. Interessierte haben die Möglichkeit, sich in eine Warteliste einzutragen. Wir bitten um Verständnis und eine persönliche Anmeldung bei Bettina Bönisch (T +49 30 64 494 60-64, E boenisch@fa-wind.de).

 

Rückblick Workshop Wildkatze: Dokumentation online

Die Dokumentation des Workshops „Vereinbarkeit der Windenergie mit dem Schutz der Wildkatze“ wird in Kürze online sein. Der Workshop wurde gemeinsam mit dem BUND am 21. Juli in Frankfurt am Main ausgerichtet (siehe auch Newsletter 03/2015).

Link zu weiteren Informationen

Weitere Veranstaltungen zum Thema Windenergie an Land finden Sie unter Termine.

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Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an die Redaktion unter post@fa-wind.de.

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