Fachagentur Windenergie
Newsletter der Fachagentur Windenergie an Land e.V.
05/2017 - Ausgabe September

Sehr geehrte Abonnentin,
sehr geehrter Abonnent,

wir freuen uns sehr, Sie mit unserem Newsletter über aktuelle Entwicklungen im Bereich Windenergie an Land informieren zu können.

In dieser Ausgabe lesen Sie folgende Beiträge:

Vorwort

Abbau von Drehfunkfeuern

Aktuelle BfN-Publikationen zu EE

AEE-Hintergrundpapiere zu neuen Landesregierungen in NW und SH

Subventionen für fossile Energien in Deutschland

Neuigkeiten unserer Mitglieder

In eigener Sache

Publikationen der FA Wind

Veranstaltungen der FA Wind

Rückblick auf vergangene Veranstaltungen

Unterwegs

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

nun ist die Bundestagswahl vorüber und das vorläufige amtliche Endergebnis steht. Über die möglichen rechnerischen und denkbaren Koalitionen wird in den Medien viel diskutiert. Dabei wurde in meiner Wahrnehmung im Wahlkampf die Gegenwart vielfach als Zukunft dargestellt. Der sich möglicherweise zwischen den vier Parteien CDU, FDP, Die Grünen und der CSU anbahnende Koalitionsvertrag wird hoffentlich präzise sein und der Fülle an Herausforderungen strategische Ziele und Maßnahmen entgegensetzen.

Im Kontext der Energiepolitik könnte man meinen, wir seien im Herbst der Energiewende. Sie kam im Wahlkampf, wenn überhaupt, nur sehr bedingt vor. Und das trifft auf Fernsehen, Tagespresse und Straßenwahlkampf gleichermaßen zu. Dabei müssten wir im Frühling der Energiewende sein. Denn sie ist der Schlüssel für den Klimaschutz und die weitere Modernisierung unserer Wirtschaft.

Der größte Weg bei der Transformation unserer Energieversorgung liegt noch vor uns. Und es macht so viel mehr Sinn jetzt, wo die Wirtschaft brummt und es der Gesellschaft insgesamt gut geht wie seit Jahren nicht, kräftig in die Zukunft zu investieren. Es muss kurzfristig gelingen, sektorenübergreifend den Ausstoß von schädlichen Klimagasen zu verringern bzw. zu vermeiden.

Ich wünsche den beteiligten Personen der Sondierungsgespräche kluge, mutige und generationengerechte Antworten auch auf folgende Fragen:

- Welchen Stellenwert wird der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland, speziell die natur- und umweltverträgliche Windenergie an Land mit fünfjährigen Planungs- und Realisierungsdauern, im Hinblick auf das Pariser Klimaschutzabkommen bekommen?

- Wie kann erzeugter Windstrom für Wärme und Mobilität genutzt werden (damit die Energiewende keine Stromwende bleibt) und der Windenergie- und Netzausbau nicht gegeneinander ausgespielt werden?

- Wie können die Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte der sauberen Energiewirtschaft für den Heimatmarkt und den Export gestärkt werden?

- Wie können Umweltkosten internalisiert werden, damit der Verursacher diese in sein wirtschaftliches Kalkül einbezieht?

-  Wie wird sichergestellt, dass die Kosten nicht auf kommende Generationen verlagert werden?

In diesem Sinne Ihnen allen eine anregende Lektüre.

Ihr Axel Tscherniak

Geschäftsführer

Abbau von Drehfunkfeuern

Nach eigenen Angaben stellt die Deutsche Flugsicherung (DFS) bis 2029 die Flächennavigation sowie An- und Abflugverfahren für 60 Flughäfen schrittweise auf ein Verfahren mit Unterstützung von Satellitennavigation um. Neben der höheren Präzision für Flugzeugführer soll das neue Vorgehen zu einem Rückbau einzelner konventioneller Flugnavigationsanlagen führen.

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Aktuelle BfN-Publikationen zu EE

Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) hat die Ergebnisse zweier Forschungsvorhaben im Bereich Naturschutz und erneuerbare Energien (EE) veröffentlicht.

In einem dreijährigen Vorhaben wurde untersucht, welche Auswirkungen die Erzeugung erneuerbarer Energien in Biosphärenreservaten und Naturparken auf die Schutzgüter und -funktionen der Gebiete haben können. Zudem wurde erforscht, welche Steuerungsmöglichkeiten den Planungsträgern zur Verfügung stehen, um Einfluss auf die EE-Erzeugung in ihren Gebieten zu nehmen. In einer umfangreichen Bestandsanalyse mit bundesweit 14 Fallstudien wurden die jeweilige Betroffenheit durch EE und weitere Klimaschutzaktivitäten betrachtet. Die Ergebnisse sind in einem Handlungsleitfaden zusammengefasst, welcher Empfehlungen für die Nutzung von erneuerbaren Energieformen in Nationalen Naturlandschaften formuliert (BfN-Skripten 467, 2017).

Kumulative Wirkungen des Ausbaus erneuerbarer Energien auf Natur und Landschaft wurden in einem weiteren BfN-geförderten Projekt untersucht, wobei die in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnenen Technologien Biogas, Windenergie und Photovoltaik (Freiflächen) Forschungsgegenstand waren. Deutschlandweit wurden in einem ersten Schritt die politisch-rechtlichen, die landwirtschaftlichen und die naturräumlichen sowie die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen des EE-Ausbaus eruiert. Im Ergebnis entstanden Erklärungsansätze für die regional unterschiedliche Intensität des Ausbaus sowie eine Systematik für das Bundesgebiet, die die Verteilung der EE in ihrem räumlichen Kontext zeigt (BfN-Skripten 463, 2017).

Link zu den Skripten

Hintergrundpapiere zu Energiepolitik in NW und SH

Im Nachgang an die Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein im Mai diesen Jahres hat die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) zwei Hintergrundpapiere erstellt, die aufzeigen, wie sich wichtige energiestatistische Kennziffern in beiden Bundesländern in der letzten Legislaturperiode entwickelt haben und wie dort die Energiewende in Zukunft gestaltet werden soll.

Weitere Informationen:

AEE (2017): Hintergrundinformationen zur Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen 2010-2017
AEE (2017): Hintergrundinformationen zur Energiepolitik in Schleswig-Holstein 2012-2017

Subventionen für fossile Energien in Deutschland

Das Forum ökologisch-soziale Marktwirtschaft hat im Auftrag von Greenpeace eine Studie erstellt, welche einen Überblick über bestehende Subventionen für fossile Energien in Deutschland gibt. Diese soll als Vorbild für den Bericht der Bundesregierung dienen, der für das Jahr 2017 im Rahmen der G20 angekündigt wurde. Bereits 2009 hatten die G20-Staaten beschlossen, ineffiziente Förderungen für fossile Energien abzubauen. Die nationalen Berichte sind ein kleiner Schritt in Richtung Subventionsabbau und mehr Transparenz.

Auf Grundlage verschiedener methodischer Ansätze und Analysen wird ein Überblick über den Umfang fossiler Subventionen in den G20-Ländern gegeben und für Deutschland, soweit möglich, quantifiziert und klassifiziert. Laut der Autoren belaufen diese sich auf mehr als 46 Mrd. Euro pro Jahr. Bei der Zusammenstellung wird bewusst ein anderer Subventionsbegriff verwendet als im offiziellen Subventionsbericht der Bundesregierung. Dieser erfasst nur rund die Hälfte der identifizierten Förderungen mit einem Volumen von 9,5 Mrd. Euro. Durch diesen Subventionsbegriff soll der Blick auf eine Reihe von staatlichen Regelungen gelenkt werden, die den Verbrauch fossiler Energieträger finanziell begünstigen, aber in der Diskussion um Subventionen für fossile Energieträger häufig vernachlässigt werden.

Link zur Studie

Neuigkeiten unserer Mitglieder

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Langfrist- und Klimaszenarien

In den Projekten „Langfristszenarien und Strategien für den Ausbau Erneuerbarer Energien in Deutschland“ und „Auswirkungen der Klimaschutzziele und diesbezüglicher Maßnahmen auf den Energiesektor und den Ausbau der Erneuerbaren Energien“ wird eine wissenschaftliche Analyse für den Transformationsprozess zu einem weitgehend treibhausgasneutralen Energiesystem in Deutschland durchgeführt. Diese stützt sich auf die Modellierung verschiedener Szenarien, die das gesamte Energiesystem einschließlich Strom, Wärme/Kälte, Verkehr, Industrie und deren Wechselwirkung umfassen. Die Projekte beinhalten ein Referenz- und ein Basisszenario sowie zehn Module mit unterschiedlichen Blickwinkeln und Parametern für die Szenarien. Die einzuhaltenden Bedingungen sind das Erreichen der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung sowie die Gewährleistung der Versorgungssicherheit des Systems. Das Modul 5, Alternative regionale EE-Verteilung, beschreibt einen stärkeren Ausbau der Windenergie in Süddeutschland und befasst sich unter anderem mit der Frage, wie viel Übertragungsnetzausbau durch die geänderte regionale Verteilung des Windenergieausbaus eingespart werden kann. Das Ergebnis des Moduls 7, Alternativer EE-Erzeugermix, ist ein starker Ausbau der Windenergie an Land, womit an die öffentliche Diskussion zu Akzeptanz, Akteursvielfalt, ökologische Wirkung, Flächennutzung und regionale Wertschöpfung angeknüpft wird.

Weitere Informationen zu den Projekten

Baden-Württemberg: Zwischenbilanz zum Integrierten Energie- und Klimaschutzgesetz

Am 19. September legte Umweltminister Franz Untersteller dem Kabinett eine Zwischenbilanz zur Umsetzung der im Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) festgelegten Klimaschutzmaßnahmen und zu deren Wirksamkeit vor. Der zweite Teil des Monitoringberichts zum Klimaschutzgesetz umfasst die Entwicklung der Treibhausgasemissionen bis einschließlich 2015 sowie eine Projektion bis 2020. Untersteller machte deutlich, dass bei fast allen 108 im IEKK verankerten Maßnahmen die Umsetzung begonnen wurde. Damit konnte das Land seine Treibhausgasemissionen seit 1990 um rund 12 Millionen Tonnen (14 Prozent) senken. Mehr Energieeffizienz und die wachsende Nutzung erneuerbarer Energien hätten zu diesem guten Ergebnis geführt. Dennoch sei das Zwischenziel Baden-Württembergs, bis 2020 die Treibhausgasemissionen um 25 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, nicht ganz zu erreichen, so Untersteller. Zum einen liege es daran, dass der europäische Emissionshandel in seiner jetzigen Form wirkungslos sei, zum anderen bliebe der Bund beim Klimaschutz in den letzten Jahren deutlich hinter seinen Möglichkeiten und den Erwartungen zurück.

Link zur Pressemeldung vom 20.09.2017 und weitere Informationen

 

Windenergieausbau im Einklang mit Artenschutz

Die drei Naturschutzverbände BUND, NABU und Landesnaturschutzverband (LNV) haben in Baden-Württemberg stichprobenartig artenschutzrechtliche Gutachten, die bei der Genehmigung von Windenergieanlagen eine Schlüsselrolle spielen, einer umfangreichen Prüfung unterzogen. Bei der Untersuchung der Gutachten wurden durch die Verbände zum Teil erhebliche Mängel festgestellt. Häufigstes Problem: die nicht konsequente Anwendung von anerkannten und empfohlenen Methoden der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) bei der Datenerhebung.

Umweltminister Franz Untersteller bezog in einer Pressemitteilung dazu Stellung und kündigte an, praktikable Lösungsvorschläge zur weiteren Verbesserung des artenschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens aufzugreifen. Er betonte, dass aus Gründen des Artenschutzes etliche Projekte gar nicht Genehmigungsreife erlangten oder Genehmigungsanträge zurückgezogen wurden, weil zum Beispiel ein Dichtezentrum des Rotmilans geplanten Windrädern entgegenstand. Sein Haus habe sowohl Planern als auch Genehmigungsbehörden mit dem Windenergieerlass sowie zahlreichen fachlichen Hinweisen wichtige Arbeitshilfen an die Hand gegeben, die bei Bedarf fortgeschrieben werden. Darüber hinaus unterstützen die Kompetenzzentren für erneuerbare Energien in den Regierungspräsidien, das Kompetenzzentrum für Windenergie bei der LUBW bietet Schulungen für Fachgutachter und Behördenmitarbeiter an.

Link zur Pressemeldung des Umweltministeriums vom 07.09.2017
Weitere Hintergrundinformationen und Untersuchungsergebnise

Hessen: Neue Landesenergieagentur

Für Fragen zur Energiewende in Hessen gibt es eine neue Ansprechpartnerin: Die Landesenergieagentur (LEA) ist Wegbereiterin von Energiewende und Klimaschutz in Hessen und wird vorhandene und neue Initiativen der Landesregierung künftig koordinieren, effektiv umsetzen und Synergien herstellen, so Umweltministerin Priska Hinz und Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir bei der gemeinsamen Vorstellung in Wiesbaden.

Eine zentrale Rolle spielt die LEA bei der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzplanes 2025, den die Landesregierung im März 2017 beschlossen hat. Hessen will bis 2050 klimaneutral werden. Um die ambitionierten Ziele zu erreichen, soll die Zusammenarbeit mit Bürgern, Kommunen und der Wirtschaft gestärkt werden. Die Agentur wird zentrale Anlaufstelle, soll praktische Hilfe geben und beraten. Bei der landeseigenen HA Hessen Agentur GmbH wird die Agentur als Abteilung aufgebaut und derzeit ausschließlich durch das Wirtschafts-, das Umwelt- und das Finanzministerium des Landes finanziert. Für 2018 stehen Mittel von rund 9 Mio. Euro zur Verfügung.

Link zur Pressemitteilung vom 30.08.2017
Website der Hessen Agentur

Niedersachsen: Energiewendebericht zeigt Vorreiterrolle beim Ausbau der erneuerbaren Energien

Der Energiewendebericht 2017 stellt die neuesten statistischen Zahlen zum Primärenergieverbrauch, zu Stromverbrauch und Stromerzeugung sowie zu den Treibhausgasemissionen in Niedersachsen dar. Außerdem beschreibt er die Rahmenbedingungen und die besonderen Herausforderungen der Energiewende. Umweltminister Stefan Wenzel bezeichnet den Bericht als „Chronik einer sanften Revolution im niedersächsischen Energiesektor". Verstärkter Klimaschutz bedeute heute vor allem: Energie einsparen, Energieeffizienz steigern und die erneuerbaren Energien ambitioniert ausbauen, so Wenzel. Er betonte die Vorreiterrolle Niedersachsens bei den Beschäftigungszahlen und der Erzeugung regenerativen Stroms. So stamme rechnerisch schon jetzt mehr als jede zweite zwischen Nordsee und Harz verbrauchte Kilowattstunde aus Grünstrom „Made in Niedersachsen“.

Link zur Pressemitteilung vom 10.08.2017

Nordrhein-Westfalen: Novellierter Windenergieerlass geht nach Kabinettbeschluss in die Verbändebeteiligung

Die im Frühjahr neu gewählte Landesregierung hat den Windenergieerlass aus dem Jahr 2015 novelliert. Ziel der Novelle ist es, den Ausbau der Windenergie stärker an den Interessen der Anwohner zu orientieren und den Schutz von Natur und Umwelt bei der Errichtung neuer Windenergieanlagen sicherzustellen. Dafür hat das Landeskabinett in seiner Sitzung am 12. September entsprechende Änderungen am bestehenden Windenergieerlass beschlossen. Diese sollen den Weg zu einer Neuausrichtung der Windenergiepolitik ebnen.

Die Novelle ist derzeit im Beteiligungsverfahren. Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände haben bis 20. Oktober 2017 die Gelegenheit, schriftlich zum Entwurf Stellung zu nehmen.

Link zum Erlass zur Änderung des Windenergieerlasses vom 12.09.2017

 

Rechtsgutachten zum Umgang mit der nachträglichen Ansiedlung von europarechtlich geschützten Arten im Umfeld genehmigter Vorhaben

Im Rahmen des Zulassungsverfahrens für genehmigungsbedürftige Vorhaben hat die Prüfung der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände einen hohen Stellenwert. Zunehmend findet auch die Frage Beachtung, wie mit einer nachträglichen Ansiedlung geschützter Arten im Umfeld eines bereits genehmigten Vorhabens umzugehen ist. Die Fragestellung ist u.a. für die Windenergie an Land von großer Bedeutung.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen hat hierzu ein Rechtsgutachten veröffentlicht. Darin setzt sich Dr. Marcus Lau (Rechtsanwälte Füßer und Kollegen) mit der Legalisierungswirkung von Genehmigungen, der Zurechenbarkeit von Artenschutzkonflikten aufgrund einer nachträglichen Ansiedlung geschützter Arten sowie den Möglichkeiten und Grenzen des behördlichen Handelns auseinander.

In Hinblick auf die Möglichkeiten des behördlichen Handelns bestätigt das Rechtsgutachten die Ergebnisse eines Hintergrundpapiers, welches die FA Wind im Juni 2016 zu diesem Thema veröffentlicht hat.

Link zum Rechtsgutachten
Link zum FA Wind Hintergrundpapier

 

Fachbeiträge der EnergieAgentur.NRW

Baugrundsicherheit von Windenergieanlagen in Karstgebieten

Oft besteht Unsicherheit, wie eine Baugrundprüfung auf anspruchsvollem Untergrund abläuft. Karst ist ein Baugrund, der in Nordrhein-Westfalen weit verbreitet ist und besondere Anforderungen an die Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) stellt. Kira Andre von der EnergieAgentur.NRW thematisiert in einem Fachbeitrag die Besonderheiten anspruchsvoller Bauvorhaben wie WEA an verkarstungsanfälligem Gestein beispielhaft und erläutert detailliert die Prüfung des Bodens durch den Gutachter. Der Artikel vermittelt Informationen über diese spezielle Geländeform und gibt konstruktive und praxisorientierte Hinweise darauf, wie eine Bodenprüfung in Karstgebieten aussehen kann.

Link zum Fachbeitrag vom 10. Juli 2017

 

Denkmalschutz als Hindernis für die Windenergieplanung

Denkmäler stehen aufgrund ihrer kulturellen und wissenschaftlichen Bedeutung unter einem besonderen Schutz. Da es bei vielen Objekten auch um ästhetische Aspekte geht, können sie zu einem Hindernis bei der Planung von Windenergieprojekten werden. Sollen eine oder mehrere Anlagen im Umfeld eines Denkmals errichtet werden, muss zwischen dem öffentlichen Interesse an einem ungestörten Blick auf das Denkmal und der Privilegierung der Windenergie abgewogen werden. In einem weiteren Fachbeitrag der EnergieAgentur.NRW erklärt Tomke Lisa Menger das Verhältnis von Denkmalschutz und Windenergieprojekten und fasst die rechtliche Situation zusammen.

Link zum Fachbeitrag vom 08.08.2017

 

Gute Jobperspektiven in schwindelerregender Höhe

In Nordrhein-Westfalen drehen sich mehr als 3.400 Windenergieanlagen. Sie alle müssen regelmäßig gewartet werden. Doch welche Voraussetzungen für eine Ausbildung zum Servicetechniker Windenergie sind notwendig? Das Netzwerk Windenergie der EnergieAgentur.NRW gibt einen kurzen Einblick zum Berufseinstieg in die Windbranche, die in NRW mehr als 18.500 Arbeitsplätze stellt.

Link zum Video

Schleswig-Holstein: Neues Windtestfeld eingeweiht

Am 7. September hat Energiewendeminister Robert Habeck das neue, 150 Hektar große Windtestfeld-Nord in Husum eingeweiht. Insgesamt drehen sich dort sechs bis zu 200 Meter hohe Windenergieanlagen. Das Windtestfeld dient dazu, neue Anlagen zu testen und zur Zertifizierung zu bringen. Eine Besonderheit stellen die ausgezeichneten Windverhältnisse des Standorts dar, die es ermöglichen, die sonst üblichen Testzeiträume von neun Monaten auf vier Monate zu reduzieren und somit Kosten zu senken.

Link zur Pressemitteilung vom 07.09.2017

Bundesverband WindEnergie (BWE): Übersichtsgrafik zu Windpark-Errichtung

In einer anschaulichen Übersichtsgrafik erläutert der BWE die verschiedenen Phasen von der Standortsuche über die Genehmigung und Planung bis zum Bau und Betrieb einer Windenergieanlage.

Link zur Übersichtsgrafik

 

Aktuelle Hintergrundpapiere

Der BWE hat sein Hintergrundpapier zu Windenergie und Infraschall überarbeitet. Das Papier legt den aktuellen Wissensstand dar. Auch das Hintergrundpapier zu Luftverkehr und Radaranlagen wurde auf den neuesten Stand gebracht. Beide stehen zum Download bereit. Ebenso abrufbar ist ein Hintergrundpapier zur zweiten Ausschreibung Windenergie an Land.

Link zu den Hintergrundpapieren

Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE):  neue Veröffentlichungen

Mit Steckbriefen, Synopsen und Dossiers möchte das KNE aktuelle Ergebnisse aus Forschung und Wissenschaft und Fragestellungen der Umsetzung einer naturverträglichen Energiewende aufbereiten und damit zur Versachlichung von Debatten beitragen.

Aktuelle Veröffentlichungen liegen zur Studie „Fledermäuse und Windkraft im Wald“ (Hurst et al. 2016), der „PROGRESS-Studie“ (Grünkorn et al. 2016) sowie zu technischen Ansätzen zur Vermeidung und Verminderung von potenziellen Auswirkungen auf Vögel und Fledermäuse durch die Windenergienutzung vor. Sie sind über die Website des KNE einsehbar.

Link zu den Veröffentlichungen

PNE: Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung für den Landkreis Cuxhaven

Für Windenergieanlagen von über 100 Meter Höhe ist zur Sicherung des Flugverkehrs eine nächtliche Hindernisbefeuerung vorgeschrieben. Allerdings ist keine permanent blinkende Befeuerung nötig, wenn die Sicherheit des Flugverkehrs gewährleistet bleibt. Die PNE WIND AG setzt gemeinsam mit energy consult auf eine bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung (BNK), sodass die Windparkbefeuerung nur bei Annäherung eines Luftfahrzeugs angeschaltet wird. Mit dieser Einführung reagiert das Unternehmen auf die Wünsche der Bevölkerung und der Politik. Den Anfang sollen die Windparks Kührstedt - Alfstedt und weitere im Landkreis Cuxhaven machen.

Meldung der PNE vom 13.09.2017
Weitere Informationen zur BNK

In eigener Sache

Neue studentische Mitarbeiterin

Seit 1. August unterstützt Friederike Heinsch als studentische Mitarbeiterin die FA Wind im Tagesgeschäft und wirkt in laufenden Projekten mit. Sie studiert momentan im Master Verwaltungswissenschaft an der Universität Potsdam. Dort beschäftigte sie sich bereits im Bachelor Politik, Verwaltung und Organisation mit den Themen Beteiligung, Umwelt- sowie Energiepolitik.

Publikationen der FA Wind

Das Helgoländer Papier 2015 in Landesplanung und Rechtsprechung

Die Beachtung der Anforderungen des Artenschutzrechts ist ein zentraler Bestandteil der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen (WEA). Die Länderarbeitsgemeinschaft der Staatlichen Vogelschutzwarten (LAG VSW) hat im Jahr 2007 erstmalig das sogenannte Helgoländer Papier (HP) herausgegeben, welches Mindestabstände sowie empfohlene Prüfbereiche zwischen WEA und bedeutenden Vogellebensräumen bzw. Brutplätzen windenergiesensibler Vogelarten empfiehlt. Eine aktualisierte Fassung wurde im Mai 2015 veröffentlicht. Anlässlich der Aktualisierung hatte die FA Wind im November 2015 ein Rechtsgutachten herausgegeben, welches die rechtliche Einordnung und die praktischen Implikationen des HP untersucht.

Das aktuelle Hintergrundpapier stellt anknüpfend an die in dem Rechtsgutachten gewonnenen Erkenntnisse dar, wie sich der Umgang seitens der Bundesländer und der Gerichte mit dem HP seit dessen Neufassung entwickelt hat. Die Anpassungen landesplanerischer Dokumente sowie die Aussagen aus der Rechtsprechung zum Umgang mit dem HP werden in einer kurzen Synopse zusammengefasst.

 Link zum Hintergrundpapier

 

Analyse der 2. Ausschreibung im Jahr 2017 für Windenergieanlagen an Land

Die zweite Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land war, wie bereits in der ersten Runde, von einem regen Wettbewerb geprägt: Mit einer Gebotsmenge von 2.927 Megawatt (MW) war die auktionierte Leistungsmenge (1.000 MW) fast dreifach überzeichnet. Das Preisniveau der zweiten Runde ist deutlich gegenüber der ersten Auktion gesunken. Durchgesetzt haben sich auch in der zweiten Runde ganz überwiegend Gebote von Bürgerenergiegesellschaften, deren Windprojekte fast ausnahmslos noch keine immissionsschutzrechtliche Genehmigung besitzen. Die regionale Verteilung der Zuschläge erfolgt zugunsten Ostdeutschlands: Zwei Drittel der Zuschläge gehen in die fünf östlichen Bundesländer, allein die Hälfte davon nach Brandenburg.

Die FA Wind hat die Ergebnisse der zweiten Ausschreibung analysiert und stellt diese der Situation der ersten Ausschreibung gegenüber. Mit zahlreichen Tabellen und Grafiken wird zudem die regionale Verteilung der Gebote und Zuschläge in und außerhalb des Netzausbaugebiets veranschaulicht.

Link zur Analyse

 

Ausbausituation der Windenergie an Land im 1. Halbjahr 2017

Zwischen Januar und Juni 2017 wurden 851 neue Windturbinen mit einer Gesamtleistung von fast 2.457 MW in Betrieb genommen und damit rund 20 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2016. Den Bundesländervergleich führt mit großem Abstand Niedersachsen an, gefolgt von Nordrhein-Westfalen und Brandenburg. Rund 30 Prozent der Neuanlagen wurden innerhalb des Netzausbaugebiets errichtet. Die Repowering-Quote betrug im ersten Halbjahr bundesweit 15 Prozent, innerhalb des Netzausbaugebiets lag diese bei rund 23 Prozent.

Von den registrierten 2.359 Genehmigungen für 7.208 MW Windenergieleistung stammen lediglich 10 Prozent aus dem Jahr 2017.

Link zur Analyse

Veranstaltungen der FA Wind

Fachaustausch: ON – OFF: Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen

Das Programm für den Fachaustausch zur bedarfsgerechten Nachtkennzeichnung (BNK) ist online und eine Anmeldung ist bis 06. November möglich.

Im Rahmen dieses Fachaustauschs soll aus Sicht diverser Stakeholder der aktuelle Sachstand zur BNK diskutiert werden. Welche Technik ist derzeit erhältlich und durch die Deutsche Flugsicherung zugelassen? Wie unterscheiden sich die einzelnen Systeme? Wie hoch sind die Kosten für die Ausstattung an Neu- und Altanlagen? Wo gibt es Praxiserfahrungen? Wie sieht der Rechtsrahmen aus? Wie funktioniert die Frequenzvergabe, wie gestaltet sich das Antragsverfahren im Detail? Was haben Kommunen bei Neuplanungen zu beachten? Gibt es Forschungen zu der Frage, inwiefern sich die Einstellungen von Bürgern zur Windenergie durch den Einsatz von BNK verändern? Diesen und anderen Fragen widmet sich der kompakte, halbtägige Fachaustausch am 14. November 2017 von 13:00 bis 17:00 Uhr in Schwerin.

Bei Fragen zu der Veranstaltung wenden Sie sich bitte an Bettina Bönisch (T +49 30 64 494 60-64).

Weitere Informationen und Anmeldung

 

Workshop: Gut beteiligt bei Windenergieplanungen?!

Wenn konfliktträchtige Planungsvorhaben es erschweren, eine gemeinsame Sprache und Planungsgrundlage zu finden, sind Gestaltungsspielräume oftmals kaum erkennbar. Wie man dennoch innerhalb der informellen Beteiligung Möglichkeitsräume ausloten kann, soll ein zweitägiger, interaktiver Workshop zeigen.

Die FA Wind lädt Vertreter von planenden Kommunen sowie Projektentwickler ein, sich Grundlagen- und Methodenwissen im Bereich Beteiligung anzueignen. Unter Verwendung eines neuen Webtools, der sogenannten Beteiligungsleinwand, und anhand konkreter (eigener) Fallbeispiele wird erfahrbar, wie Beteiligung gut gelingen kann. Der Workshop wird durchgeführt von professionellen Prozessbegleitern des Instituts für Partizipatives Gestalten (IPG) und wird in Kooperation mit dem Landesenergieministerium und der Netzwerkagentur Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein angeboten.

Der Workshop ist Teil des im März 2017 von der FA Wind gestarteten Dialogprozesses „Leinen los!“ und findet vom 30. November bis 1. Dezember 2017 in Kiel statt. Eine Anmeldung ist bis 15. November möglich.

Bei Fragen zu der Veranstaltung wenden Sie sich bitte an Bettina Bönisch (T +49 30 64 494 60-64).

Weitere Informationen und Anmeldung

Rückblick auf vergangene Veranstaltungen

Runder Tisch Windenergie und Recht

Am 27. September hat der 8. Runde Tisch Windenergie und Recht in der Räumlichkeiten der FA Wind in Berlin stattgefunden. Teilnehmer aus Ministerien, Behörden, Verbänden und Planungsbüros diskutierten wichtige Entscheidungen rund um die Themen UVP, Windenergie und Denkmalschutz, Windenergie und seismologische Stationen, Konzentrationszonenplanung und Verfahrensfragen. Die besprochenen Entscheidungen werden in Kürze im Rundbrief Windenergie und Recht veröffentlicht.

Link zur Anmeldung zum Rundbrief Windenergie und Recht

 

Arbeitstreffen Gütesiegel 

Am 19. September fand in Hannover ein Arbeitstreffen zum Thema Gütesiegel statt. Die Veranstaltung richtete sich in erster Linie an Länder und Landeseinrichtungen, die sich bereits mit der Einführung oder Weiterentwicklung eines Gütesiegels befassen. Anknüpfend an das Hintergrundpapier „Rechtliche Anforderungen an ein Gütesiegel oder Prüfzeichen für die Planung von Windenergieanlagen“ gingen Philipp Strauß vom Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) und Dr. Marike Endell von der FA Wind zunächst auf die rechtlichen Grundlagen für die Schaffung eines Gütesiegels ein. In diesem Rahmen wurde die Frage nach einer Ermächtigungsgrundlage und deren möglicher Ausgestaltung vertieft. Im zweiten Teil der Veranstaltung gaben Helmut Brunnert und Prof. Dr. Frank Heimbecher von der Kiwa GmbH einen vertieften Einblick in die praktische Arbeit einer Kontrollstelle und standen den Teilnehmern für sämtliche Fragen zur Verfügung.

 

Vortrag mit Diskussion: Beteiligung und Teilhabe

Frank Sondershaus stellte am 12. September in einem Forum der Husum Wind 2017 Erkenntnisse und ausgewählte Publikationen der Beteiligungsforschung vor. Neben den Grundsätzen für eine gute Partizipationspraxis ging es vor allem um die Umsetzungshürden für Projektierer und kommunale Planungsverantwortliche. In der anschließenden Diskussion wurde u.a. erörtert, wie es Projektierern gelingen kann, in informellen Beteiligungsverfahren Gestaltungsspielräume zu identifizieren. Zu zentralen Aspekten des FA Wind-Schwerpunktthemas „Beteiligung und Teilhabe“ wird im Herbst ein Papier veröffentlicht.

 

Veranstaltung: Das Helgoländer Papier 2015 in Landesplanung und Rechtsprechung

Im Rahmen der Husum Wind lud die FA Wind am 13. September zu einer Diskussionsveranstaltung zum Umgang mit dem Helgoländer Papier 2015. In einem Vortrag wurden Anpassungen in den Bundesländern und Aussagen aus der Rechtsprechung zum Helgoländer Papier seit 2015 von Jenny Kirschey vorgestellt. Die artenschutzrechtliche Prüfung stellt einen wesentlichen Teil des Genehmigungsverfahrens für Windenergieanlagen dar und ist mit großen Rechtsunsicherheiten verbunden. Daran hat sich auch seit der Neuveröffentlichung des Helgoländer Papiers im Frühjahr 2015 nichts geändert.

Im Anschluss an den Vortrag diskutierten die Teilnehmer gemeinsam mit Jenny Kirschey und Axel Tscherniak über ihre Erfahrungen mit dem Helgoländer Papier und den Abstandsempfehlungen der Bundesländer. Neben dem Abbau von Rechtsunsicherheiten wünschten sich einige der Teilnehmer mehr Ansätze, auch in Deutschland technische Lösungen zur Vermeidung artenschutzrechtlicher Konflikte zu erproben.

Unterwegs

Dr. Dirk Sudhaus moderiert beim Windbranchentag Hessen / Rheinland-Pfalz am 29. September in Wiesbaden das Forum „Repowering in Hessen und Rheinland-Pfalz“.

Weitere Informationen zur Veranstaltung


Auf dem Branchentag Erneuerbare Energien Niedersachsen-Bremen und 4. BWE-Windbranchentag am 19. Oktober in Hannover gibt Jürgen Quentin im Workshop I „Marktbericht Niedersachsen“ einen Überblick zu den Ergebnissen der ersten und zweiten Ausschreibungsrunde.

Dr. Marike Endell referiert im Forum VIII „LAK Natur- und Artenschutz“ zum Thema Ersatzgeld und Bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung.

Weitere Informationen zur Veranstaltung


Am 19. Oktober 2017 leistet Franziska Tucci in Frankfurt (Main) im Rahmen des 4. Energiewendeforums des Grüner Strom Label e.V. einen Beitrag zur Ausbauentwicklung von Windenergievorhaben auf Waldflächen und stellt gut umgesetzte Wald-Vorhaben vor. Diese werden demnächst von der FA Wind in einer Broschüre veröffentlicht.  

 Weitere Informationen zur Veranstaltung

Weitere Veranstaltungen zum Thema Windenergie an Land finden Sie unter Termine.

Für mehr Neuigkeiten rund um das Thema Windenergie an Land besuchen Sie unsere Internetseite.

* Zu guter Letzt: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird überwiegend die männliche Schreibweise verwendet. Wir weisen an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die ausschließliche Verwendung einer Form explizit geschlechterunabhängig verstanden werden soll.

Unser kostenloser Newsletter erscheint regelmäßig mit wichtigen Informationen zur Windenergie an Land. Er enthält aktuelle Berichte und Hinweise rund um wissenschaftliche, politische, rechtliche und technische Neuigkeiten. Alle Beiträge wurden sorgfältig recherchiert, damit verbundene Hinweise und Empfehlungen sind nach bestem Wissen ausgesucht, zusammengestellt und ausgeführt. Dennoch wird keine Gewähr für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit übernommen.

Bei Fragen und Anregungen wenden Sie sich bitte an die Redaktion unter post@fa-wind.de.

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