Plattform Genehmigungssituation

Im Sommer 2018 hat die FA Wind auf Initiative ihrer Mitglieder die „Plattform Genehmigungssituation" ins Leben gerufen. An der Plattform beteiligen sich rund 80 Vertreterinnen und Vertreter aus Bundes- und Landesministerien, Regionalplanungs- und Genehmigungsbehörden, Verbände der Energiewirtschaft, des Umwelt- und Naturschutzes sowie Akteure aus dem Bereich der Windenergieprojektierung und des Anlagenbaus. Ziel der Plattform ist es, in einem institutionenübergreifenden Austausch bestehende und potenzielle Herausforderungen für die Genehmigung von Windenergieanlagen zu identifizieren und gemeinsam praxisnahe Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Die Ergebnisse der Plattform können von den Teilnehmenden in die politische Diskussion eingespeist werden.

Die FA Wind fungiert in erster Linie als Koordinator der Plattform und als Organisator der einzelnen Treffen. Aus den Diskussionen im Rahmen der Plattform leitet die FA Wind aber auch eigene Arbeitsaufträge ab, um ihrer Funktion als Mittler zwischen Politik, Wissenschaft, Naturschutz und Windenergiebranche gerecht zu werden.

Seit Herbst 2018 haben die Mitglieder der Plattform maßgebliche Herausforderungen und Lösungsansätze für den Windenergieausbau in mehreren Treffen zusammengetragen, strukturiert und priorisiert. Die skizzierten Ansätze werden von den beteiligten Akteuren in Kleingruppen und gegebenenfalls unter Hinzuziehung weiterer Experten ausgearbeitet. Darüber hinaus hat die FA Wind verschiedene Umfragen durchgeführt, um bestimmte Themenbereiche mit empirischen Zahlen hinterlegen zu können.

 

Übersicht über die bisherigen Treffen

Treffen der Plattform Genehmigungssituation
Am 15. Oktober 2019 fand ein weiteres Treffen der Plattform Genehmigungssituation in Berlin statt. Das Plattformtreffen hatte insbesondere zum Ziel, sämtliche in den drei vorangegangenen Thementreffen zum Artenschutz, zur Flächenverfügbarkeit und zur Genehmigungssituation identifizierten Hemmnisfelder und die daraus entwickelten Arbeitspakete vorzustellen. Im Anschluss daran wurde die weitere Bearbeitung besprochen und festgelegt. In Kleingruppen soll zukünftig schwerpunktmäßig zu den Themen „Einheitliche Handhabung von Typenänderungen“, „Abschichtung von Genehmigungshindernissen auf Planungsebene“, „Operationalisierung der Anforderung „der Windenergie substanziell Raum schaffen““ sowie zum Artenschutz gearbeitet werden.

Thementreffen Genehmigungsverfahren
Im Rahmen des Thementreffens zum Genehmigungsverfahren am 4. Juni 2019 stand die Vereinfachung und Standardisierung des Verfahrens im Vordergrund. Neben dem Potential zur Straffung und Vereinheitlichung des Verfahrens diskutierten die Teilnehmenden, wie Änderungen des Anlagentyps/-herstellers »EEG-konform« möglich sein könnten.

Thementreffen Artenschutz
Während des Thementreffens Artenschutz am 26. Februar 2019 wurde nach Wegen gesucht, um verhältnismäßige Methoden für die Erhebung von Arten sowie sachgerechte, möglichst einheitliche Bewertungsmaßstäbe (Signifikanz) zu erarbeiten. Zudem wurde die Konzeption von verhältnismäßigen Vermeidungsmaßnahmen diskutiert.

Thementreffen Flächenverfügbarkeit
Bei dem Thementreffen zur Flächenverfügbarkeit am 29. November 2018 stand die Frage, wie das Substanzgebot im Rahmen der Konzentrationszonenplanung besser handhabbar gemacht werden kann, im Mittelpunkt. Darüber hinaus diskutierten die Teilnehmer Möglichkeiten der Planerhaltung und -heilung sowie das Verhältnis von Regionalplanung zu Bauleitplanung.

     

    Branchenumfragen

    Die FA Wind hat mehrere Umfragen bei Bundesländern, Anlagenherstellern sowie innerhalb der Windenergiebranche durchgeführt – unter anderem um die Dimension und die Gründe der beklagten Anlagen sowie der Genehmigungshemmnisse durch zivile und militärische Flugsicherung beziffern und in die Diskussion einspeisen zu können.

     

    Ansprechpartnerin

    Dr. Marike Endell

    T +49 30 64 494 60-72
    endell[at]fa-wind.de