Der rechtliche Umgang mit dem Landschaftsbild

Auf bundesgesetzlicher Ebene ist der Schutz des Landschaftsbildes insbesondere im Bundesnaturschutzgesetz verankert. § 1 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG nennt als eines der Gesetzesziele die Vielfalt, Eigenart und Schönheit sowie den Erholungswert von Landschaft auf Dauer zu sichern. Eingriffe in Natur und Landschaft sind in den §§ 13 ff. BNatSchG geregelt. Demnach sind erhebliche Beeinträchtigungen der Schutzgüter weitest möglich zu vermeiden. Für unvermeidbare Eingriffe sieht § 15 Abs. 2 BNatSchG vor, dass diese ausgleichen oder ersetzt werden müssen. Eine Ersatzmaßnahme kann in Form eines monetären Ausgleichs erfolgen. Die bundesrechtlichen Regelungen werden durch die Landesnaturschutzgesetze ergänzt und ausgestaltet. Form und Höhe von Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in das Landschaftsbild durch Windenergieanlagen können in den Bundesländern variieren. 

Der Schutz des Landschaftsbildes ist ferner in § 35 Abs. 3 Nr. 5 BauGB als einer der öffentlichen Belange gelistet, die einem Vorhaben im Außenbereich entgegenstehen können, wenn dieser in der Abwägung mit dem Windenergievorhaben überwiegt. Hierbei ist zu beachten, dass die Windenergie im Außenbereich privilegiert ist und Beeinträchtigungen grundsätzlich hinzunehmen sind. 

Der Schutz des Landschaftsbild muss bei der Planung und im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. In der Regionalplanung müssen insbesondere vorhandene Landschaftsschutzgebiete berücksichtigt werden. Wie sich Windenenergieanlagen auf die Landschaftsästhetik am konkreten Standort auswirken, hat wesentlichen Einfluss auf die Genehmigung der Anlagen. Die Projektplanung nimmt daher Landschaftsbildanalysen vor, in denen u.a. die visuelle Verletzlichkeit und Schutzwürdigkeit von einzelnen Landschaftsräumen, die ästhetische Erheblichkeit des Eingriffs durch die geplanten Windenergieanlagen und vor allem der Umfang von Kompensationsmaßnahmen oder Ersatzzahlungen, die zu leisten sind, definiert werden.

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