Natur- und Artenschutz

© Peter Freitag / pixelio.de
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Obwohl die Windenergie einen positiven Beitrag zum Klimaschutz und damit auch zur Erhaltung der Biodiversität leistet und die Nutzung fossiler Brennstoffe reduziert, können der Errichtung und dem Betrieb von Windenergieanlagen (WEA) Anforderungen des Natur- und Artenschutzes entgegenstehen.

Naturschutz

Nach § 35 Abs. 3 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB) ist auch ein privilegiertes Vorhaben wie die Windenergie im Außenbereich unzulässig, wenn Belange des Naturschutzes dem entgegenstehen.

Belange des Naturschutzes ergeben sich aus dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), aus den Naturschutzgesetzen der Länder sowie aus dem dazu erlassenen Ausführungsrecht, wie beispielweise aus Schutzgebietsverordnungen.

Artenschutz

Weitere restriktive Kriterien können sich aus dem Artenschutz ergeben. So ist es laut § 44 Abs. 1 BNatSchG verboten, Tiere der besonders geschützten Art zu töten, zu verletzen oder zu stören sowie ihre Fortpflanzungs- und Ruhestätten zu beschädigen oder zu zerstören. Vor allem Lebensräume von Vögeln und Fledermäusen können durch die Errichtung und den Betrieb von WEA beeinträchtigt werden.

Umweltprüfung

Im Rahmen der Regional- und der Bauleitplanung sind mögliche Auswirkungen auf Natur und Landschaft, unabhängig von naturschutzrechtlichen Anforderungen, immer zu prüfen. Das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren ist dabei die Umweltprüfung (§ 9 Raumordnungsgesetz (ROG) bzw. § 2 Abs. 4 BauGB). Die Ergebnisse der Umweltprüfung sind dabei grundsätzlich bei der Abwägung der öffentlichen und privaten Belange zu berücksichtigen (§ 7 Abs. 2 Satz 2 ROG bzw. § 1 Abs. 7 BauGB). Verbotstatbestände nach § 44 BNatSchG sind der Abwägung nicht zugänglich.

Bei der Anlagenzulassung gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) ist - je nach Umfang des Vorhabens oder der Vorbelastung - eine vertiefte Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Vorgaben des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVPG) durchzuführen.

Trend

Um den Ausbauzielen von Bund und Ländern gerecht zu werden, steigt der Flächenbedarf für die Windenergienutzung und es werden vereinzelt auch Windstandorte in Schutzgebieten ausgewiesen. Zusätzlich gewinnt in waldreichen Bundesländern der Ausbau der Windenergie im Wald an Bedeutung. Daraus resultieren sowohl neue wissenschaftliche und rechtliche als auch politische und gesellschaftliche Fragestellungen.

 

Weiterführende Informationen:

FA Wind Aktivitäten

Weitere Fachliteratur

Feldermäuse und Windenergie

Haselmäuse und Windenergie

  • Büchner, S.; Lang, J.; Dietz, M. et al. (2017): Berücksichtigung der Haselmaus (Muscardinus avellanarius) beim Bau von Windenergieanlagen. In: Natur und Landschaft 92 (8)

Vögel und Windenergie

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